Matthias Goeken zu TOP 2 "Lücken im Radwegnetz schließen. Den Radverkehr in NRW durch schnell umsetzbare Maßnahmen stärken"

20.02.2025

Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ob mit dem Rad zur Arbeit, zum Hobby, in die Stadt,
zum Besuch bei Freunden oder eine Fahrradtour mit der Familie
- viele Bürgerinnen und Bürger nutzen das Fahrrad als Fortbewegungsmittel.
Zum einen aus ökologischen Gründen und zum anderen,
um sich gesundheitlich fit zu halten.
Dabei wird jeder Radfahrer schon Situationen erlebt haben,
in denen die Verkehrsführung nicht eindeutig und somit ein Sicherheitsrisiko
vorhanden war.
Im ländlichen Raum mangelt es insbesondere an den Landes- und Bundesstraßen
an lückenlosen Radwegen sodass es immer wieder zu Gefahrensituationen kommt.

Als Vorsitzender der AGFS-Bereisungskommission
habe ich bereits viele Städte besucht und diverse Konzepte für Radwegenetze kennengelernt.
Aber auch hier kam immer wieder der Sicherheitsaspekt zur Sprache und es wurde deutlich, 
dass für viele Änderungsmaßnahmen die finanziellen Mittel fehlen und die Bauzeit enorm lange dauern würde.

Daher muss dringend der Weg frei gemacht werden für Maßnahmen, die schnell, effizient und einfach umzusetzen sind.


Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir brauchen nicht für jedes Projekt eine Goldrandlösung. Wir brauchen Ideen und Möglichkeiten, mit denen,
ohne großen Zeitaufwand und ohne hohe finanzielle Kosten, Sicherheitslücken kurzfristig geschlossen werden können.
Nur so können wir dafür Sorge tragen, dass die Sicherheit im Straßenverkehr gesteigert wird
und noch mehr Menschen sich mit dem Fahrrad anstatt mit dem Auto fortbewegen.

Wir wollen Interimslösungen schaffen und schnelle Maßnahmen ermöglichen.
Die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW 
hat einen Leitfaden für Sofortmaßnahmen für den Fuß- und Radverkehr veröffentlich.
Darin finden sich zahlreiche Ideen, wie solche Interimslösungen aussehen können.
Insbesondere die Markierung mit Schutzstreifen - auch außerorts und mit Piktogrammketten,
die Neuaufteilung bestehender Verkehrsräume, die Überleitung vom Radverkehr auf die Fahrbahn
und die sichere Gestaltung von Ortseingängen sehen wir als gute Möglichkeit um die Verkehrssituation
übersichtlicher zu gestalten.

Auf Landes- und Bundesstraßen kann die Sicherheit für Radfahrer erhöht werden, indem eine flächige Rotmarkierung
von Radverkehrsführungen an Kreuzungen und Einmündungen eingesetzt wird.

Hierdurch werden auch Kraftfahrzeugfahrer verstärkt auf Radfahrerinnen und Radfahrer
aufmerksam gemacht und die Unfallgefahr würde sinken.

Um die genannten Sofortmaßnahmen umzusetzen muss geprüft werden, ob eine Förderung für die Kommunen möglich ist.
Denkbar wäre eine fortlaufende Förderung im Rahmen von Pauschalierungen.
Dadurch könnten lange und aufwendige Antragsverfahren vermieden werden.

Unser Ziel ist es, ein qualitativ hochwertiges Radwegenetz in NRW zu schaffen.
Die Vorgaben hierzu beinhalten unter anderem, dass ein Radschnellweg eine Breite von 4 Metern Fahrbahn
aufweisen muss.
Dies führt in einigen Kommunen zu einem hohen planerischen und baulichen Aufwand und nimmt somit
einige Zeit in Anspruch.

Uns ist bewusst, dass eine klar abgetrennte und gut markierte Infrastruktur die beste Lösung ist
und immer das Ziel sein sollte, damit Radfahrer nicht ständig in Konflikte
mit dem Autoverkehr geraten.
Doch es reicht nicht aus, nur über langfristige Lösungen nachzudenken.
Wir müssen schnell handeln!

Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen halten wir die Einführung einer „ersten Ausbaustufe“
in Teilabschnitten von Radschnellwegen für sinnvoll.
Diese „erste Ausbaustufe“ soll nicht das Endprodukt darstellen, sondern eine Übergangslösung sein.

Wir brauchen zudem Experten, die die Straßenverkehrsbehörden und die Straßenbaubehörden 
mit Beratungsangeboten unterstützen.
Nur so lassen sich Sicherheitslücken ausfindig machen und bestmöglich beseitigen.
Ebenso ist die Einführung eines digitalen Informationsportals denkbar, um darüber Maßnahmen und Informationen
für eine attraktive Nahmobilität zur Verfügung zu stellen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Ausbau von Radwegen ist eine Notwendigkeit, keine Option! Unser Ziel muss es sein,
eine durchgängige und sichere Infrastruktur zu schaffen, die den Radverkehr
nicht nur langfristig stärkt, sondern auch jetzt schon mehr Menschen zum Fahrradfahren ermutigt.

Lassen Sie uns daher mit unserem Antrag dafür sorgen, dass wir schnelle und effiziente Lösungen
zur Verbesserung des Radwegenetzes zur Verfügung stellen können.
Denn die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss im Straßenverkehr oberste Priorität haben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.