Mehr und sicherer Radverkehr in NRW

04.11.2021
Klaus Voussem zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz

Heute wurde im Landtag Nordrhein-Westfalen das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz der NRW-Koalition von CDU und FDP beschlossen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

„Wir wollen mehr koordinierten und sicheren Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Das war der Ausgangspunkt für die NRW-Koalition, das erste Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz in einem bundesdeutschen Flächenland anzugehen.

Ich freue mich, dass wir genau dieses Ziel heute im Landtag in Gesetzesform beschlossen haben und damit die Weichen für einen größeren Radverkehrsanteil in NRW gelegt haben. Die NRW-Koalition hat dabei sehr viele Forderungen der im Jahr 2016 zu Zeiten der rot-grünen Vorgängerregierung gegründeten Volksinitiative Aufbruch Fahrrad übernommen. Jetzt wird das Fahrrad in unserem Land gleichwertiges Verkehrsmittel und was uns besonders wichtig war: Mit diesem Gesetz sorgen wir für mehr Sicherheit für alle, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, zum Beispiel mit dem Abbiegeassistenten für landeseigene Fahrzeuge.

Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz betont den Netzgedanken und den Ausbau sowie die Verbesserung der Radinfrastruktur - vom Bürgerradweg bis zum Radschnellweg. Darüber hinaus zielt es auch darauf ab, den Fußverkehr und andere Formen der Nahmobilität zu fördern.

Mit diesem neuen Gesetz stärken wir das Fahrrad im Mobilitätsmix und gehen neue Wege in der Nahmobilität.“

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