„Moderne Bedingungen für die Kultur in NRW“

01.07.2020
Bernd Petelkau zu Gesprächsreihe „Kulturgesetzbuch NRW“

Die NRW-Koalition von CDU und FDP startet eine Gesprächsreihe zum Kulturgesetzbuch NRW – den Auftakt gab es jetzt mit dem Kulturrat NRW. Dazu unser kulturpolitischer Sprecher Bernd Petelkau:

„CDU und FDP im NRW-Landtag haben vor gut einem Jahr den Antrag „Kulturgesetzbuch schafft Rahmen für die Entfaltung von Kunst und Kultur“ in die Beratungen eingebracht und verabschiedet. Das Projekt hat nun Form angenommen und darüber wollen wir uns in den kommenden Monaten mit den Kulturverbänden austauschen. Wir wollen mit denjenigen ins Gespräch kommen, für die das neue Gesetzbuch gedacht ist. Einen konstruktiven Auftakt hatten wir jetzt mit dem Kulturrat NRW.

Die NRW-Koalition hat es sich zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kultur in Nordrhein-Westfalen zu modernisieren und verbessern. Dazu sollen im Kulturgesetzbuch kulturrelevante Gesetze zusammengeführt werden, ähnlich wie im Sozialgesetzbuch. Ein solches Gesetzeswerk für die Kulturlandschaft ist ein Novum in Deutschland. Es wertet die Kultur als politisches Handlungsfeld auf und stärkt zugleich die Rolle des Parlaments als zentralem Akteur in der nordrhein-westfälischen Kulturpolitik.

Der kulturelle Reichtum unseres Landes lebt auch vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Es soll Aufgabe des Kulturgesetzbuches sein, hierfür geeignete Rahmenbedingungen im ganzen Land zu schaffen. Dazu gehört auch eine angemessene Wertschätzung des für Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen unverzichtbaren ehrenamtlichen Engagements.“