Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren!

„Großraum- und Schwertransporte“, kurz GST sind wohl auf den ersten Blick eher ein Thema für den verkehrspolitischen Feinschmecker (besonders zu so später Stunde). Sie sind im Vergleich zu allen anderen Gütertransporten zahlenmäßig deutlich kleiner. Nach Aussage des Bundesverbandes Schwertransport und Kranarbeiten (BSK) liegt die Anzahl der GST im Promillebereich. Aber die Güter, die transportiert werden, sind für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft enorm wichtig. Nicht zuletzt der notwendige Aufbau regenerativer Energien durch Windkraftanlagen erfordert den Transport der langen Flügel, der schweren Turmsegmente, Maschinengondeln, Naben, Generatoren und Transformatoren. Die GST erfordern zudem ein hohes Maß an Vorsicht für andere Verkehrsteilnehmer und besondere Rücksicht auf unsere Bausubstanz. Nicht jede Straße, nicht jede Brücke ist dem Gewicht gewachsen. Tunnel, enge Fahrbahnen, geringe Abbiegeradien, begrenzte Durchfahrtshöhen und -breiten schränken die Routenauswahl ein. Außerdem gibt es mittlerweile viele Baustellen, weil das Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Infrastrukturprogramms NRW mit großer Kraftanstrengung, Straßen und Brücken saniert.
Daher muss ein Transportunternehmen seine GST im Vorfeld prüfen und genehmigen lassen. Dazu wählt er eine Wunschroute aus und beantragt diese am Sitz seines Unternehmens oder in der Stadt, in der der Transport starten soll. Die Dauer der Genehmigung und die Kosten des Transports hängen ab von der Länge der Route, der Anzahl und Art der Fahrzeuge und dem Gewicht und des Volumens der Güter. Und davon, wie akkurat die Route bereits im Vorfeld vom Spediteur geplant wurde.
Der Antrag, der uns hier vorliegt ist unnötig.  Denn VEMAGS ist eine Unterstützung des Workflows für die Transportunternehmen und die Behörden. An einer Weiterentwicklung wird kontinuierlich mit allen beteiligten Ländern gearbeitet. Zudem gibt es bereits andere Werkzeuge, wie den „GST-Viewer-Autobahn“ der Autobahn GmbH und für die abgelasteten Brücken ein digitales Verzeichnis von Straßen.NRW. Außerdem gibt es ein kommerzielles Angebot des Unternehmens Sommer, mit dem Namen AGNES, für Agile Navigation Electronic Solution. Hier kann der Spediteur unter anderem die gemeldeten Baustellen, beschränkt befahrbare Brücken und die Maße der Durchfahrten erkennen. Die Software ist bereits mit VEMAGS gekoppelt. Die schwarz/grüne Koalition hat mit dem Antrag „Straßen entlasten. Einsatz von Großraum- und Schwertransporten optimieren“ vom 12.3.2024 alle wichtigen Verbesserungen zu diesem Thema beantragt. Verkehrsminister Oliver Krischer arbeitet an einer zügigen und wirksamen Umsetzung.
Der Überweisung dieses Antrags in den Fachausschuss stimmen wir zu.