Sehr geehrter Herr Präsident/Sehr geehrte Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren!

Die Landesregierung hat die Bedeutung der Brücken für unsere Verkehrsinfrastruktur erkannt. Daher wurde im November 2023 die Sanierungsoffensive Nordrhein-Westfalen gestartet. 400 Brücken sollen durch Ersatzneubauten in zehn Jahren saniert werden. Allein in diesem Jahr sollen insgesamt 42 Brücken für insgesamt 108 Millionen Euro begonnen werden. Straßen.NRW erreicht dieses ambitionierte Projekt zum einen mit mehr Personal: Seit der Entflechtung von Straßen.NRW und den Bereichen der Autobahn GmbH ist der Personalkörper netto um über 400 Personen gestiegen. Zudem sollen effizientere Abläufe interne Prozesse beschleunigen.
Wenn möglich, soll der Fall unwesentlicher Bedeutung statt langwierigem Planfeststellverfahren gewählt werden. Funktionale Ausschreibungen, d.h. Ausschreibungen, bei denen die Auftragsnehmer die Umsetzung des Bauwerks komplett anbieten und umsetzen, können Personal im Landesbetrieb entlasten.
Bei den Ausschreibungen kann außerdem die Bauzeit ein wesentlicher Faktor der Ausschreibung sein, der Preis ist nicht mehr der einzig entscheidende Faktor. Auch Auftragsvergaben als Gesamtpaket für längere Straßenabschnitte können zur Erhöhung der Umsetzungsgeschwindigkeit führen. Die im Antrag genannten Behelfsbrücken können tatsächlich in Einzelfällen zur schnellen Lösung genutzt werden. In meinem Wahlkreis soll in Kürze die Brücke in Kierspe über die Volme durch eine Behelfsbrücke ersetzt werden. Diese Brücken entstehen in einer Modulbauweise und können in vielen Längen und Breiten erstellt werden. Wenn man Glück hat, könnte sogar eine passende Brücke in einem speziellen Lager für Behelfsbrücken, das der Bund vorhält, vorrätig sein. Allerdings passt eine Behelfsbrücke nicht immer und die Standdauer ist begrenzt. In Kierspe möchte man die Behelfsbrücke zum Beispiel nur für 12 Jahre nutzen, weil in den Folgejahren eine aufwändige Sanierung des weiteren Streckenverlaufs geplant ist. Nachteilig sind auch der arbeitsintensive Prüfaufwand und die höheren Wartungskosten.
Ein Lager für Behelfsbrücken nur für Nordrhein-Westfalen macht daher aus der Sicht der CDU-Fraktion keinen Sinn, es würde Doppelstrukturen schaffen und kostet unter dem Strich mehr Geld ohne erkennbaren Nutzen.
Wir lehnen den Antrag daher ab.