Rüdiger Scholz zum 65. Jubiläum des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG):

05.06.2018
Unser Auftrag bleibt bestehen

Zum 65. Jubiläum des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes (BVFG) erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz:

„Durch seine stetige Weiterentwicklung ist das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) auch heute, 65 Jahre nach seinem Inkarafttreten, eine gute und wichtige gesetzliche Grundlage: Zum einen für die Eingliederung der Spätaussiedler, die insbesondere aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion immer noch zu uns kommen. Zum anderen für eine angemessene und zukunftsgerichtete Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Aussiedlung.

Nordrhein-Westfalen hat viele Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler (ab 1993) aufgenommen. Wir nehmen den Auftrag aus dem BVFG, besonders ernst. Dies kommt in der Politik der NRW-Koalition deutlich zum Ausdruck. Mit der Berufung eines Beauftragten der Landesregierung für die deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler haben deren Verbände und Institutionen nun einen festen Ansprechpartner, der sich um ihre Anliegen kümmert. Zudem haben wir die Haushaltsmittel für die Kulturarbeit deutlich erhöht. Davon können insbesondere auch unsere Patenlandsmannschaften der Oberschlesier und Siebenbürger Sachsen profitieren. Mit einer Erinnerungsstätte wollen wir einen Ort schaffen, der die Geschichte der Menschen widerspiegelt, die als Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler zu uns nach Nordrhein-Westfalen kamen.

Auch nach 65 Jahren ist der Auftrag aus dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz sehr aktuell. Die Förderung des reichhaltigen Kulturerbes der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie des Wissens über die ehemalige deutsche Ostsiedlung liegen im gesamtgesellschaftlichen Interesse.“


Hintergrund:

Vor 65 Jahren, am 5. Juni 1953, trat das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) in Kraft. Zusammen mit dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) war es eine der dringend notwendigen, gesetzlichen Weichenstellungen in der jungen Bundesrepublik Deutschland für die politische und gesellschaftliche Eingliederung von Millionen Deutschen, die ihre Heimat durch Flucht, Vertreibung oder Aussiedlung verlassen mussten.

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