Im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation wurde ein Antrag der NRW-Koalition zum 5G-Ausbau final beschlossen. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Florian Braun:
„Schnelles Internet ist kein Kann mehr, es ist ein Muss. An den Vorzügen der Digitalisierung sollen alle teilhaben können. Deswegen wollen wir, dass das LTE-Mobilfunknetz in Nordrhein-Westfalen weiter ausgebaut wird und 5G-Netze aufgebaut werden – sowohl in den Ballungsgebieten als auch auf dem Land.

Diese Entwicklung treiben wir mit unserem Antrag weiter voran. Darin legen wir Wert auf eine Verknüpfung des leitungsgebundenen und mobilen Netzausbaus und beauftragen die Landesregierung, bei den Verhandlungen des Telekommunikationsgesetzes des Bundes die gemeinsame Anbindung von bislang unterversorgten Gebieten durch verschiedene ausbauende Unternehmen zu fördern.“

Wir brauchen 5G im Schwerpunkt für die Industrie, das vernetzte Fahren oder das Internet der Dinge. 5G ermöglicht eine Vielzahl neuer Geschäftsmodelle in Branchen, in denen Nordrhein-Westfalen im internationalen Vergleich bereits stark aufgestellt ist. Sei es durch Netzwerkausrüster oder 5G-Forschungseinrichtungen. Wir wollen schnelles Netz für alle und haben das Ziel, Nordrhein-Westfalen zu einem echten Leitmarkt für 5G-Technologien zu machen.“

Hintergrund:
2018 hat die Landesregierung mit den größten Mobilfunkanbietern im Land den Mobilfunkpakt geschlossen. Seitdem sind in NRW bereits mehr als 3.600 Mobilfunkstandorte mit LTE ausgestattet worden. Mit 27 5G-Städten und -Gemeinden ist NRW das Bundesland mit den meisten 5G-Kommunen in Deutschland.