Stadtwerke leiden unter rot-grüner Verkehrs- und Energiepolitik

01.03.2017

Anlässlich des Zusammentreffens der Geschäftsführer der nordrhein-westfälischen Stadtwerke und Verkehrsunternehmen bei der CDU-Landtagsfraktion erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Josef Hovenjürgen, und der Nahverkehrsexperte der Fraktion, Henning Rehbaum:

Josef Hovenjürgen:

„Die Stadtwerke sind ein vitaler Faktor einer funktionierenden regionalen Struktur in Nordrhein-Westfalen. Im Busverkehr und in der Energieversorgung sind Stadtwerke ein stabiler, verlässlicher und berechenbarer Partner für die mittelständische Wirtschaft. Die Kommunalbetriebe sind ein echter Wirtschaftsfaktor, sie sorgen mit ihren Partnern für bezahlbare Energie und Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger. Daher benötigen auch die Stadtwerke endlich wieder eine berechenbare Industrie- und Energiepolitik. Das Hin und Her der rot-grünen Koalition in Energiefragen muss endlich ein Ende haben.“

Henning Rehbaum: „Wir brauchen ein sofortiges Sanierungskonzept für marode U-Bahntunnel und Stadtbahntrassen. Angesichts des Sanierungsstaus von 3 Milliarden Euro waren die fast sieben Jahre lange Untätigkeit der rot-grünen Landesregierung verantwortungslos. Die anwesenden Kommunalvertreter unterstützten die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einem sofortigen Sanierungskonzept. Einig war man sich auch darüber, dass die rot-grüne Landesregierung die Planungen und den Bau des RRX viel schneller vorantreiben muss. Die anwesenden Kommunalvertreter unterstützten ferner die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einer Finanzierung von Schnellbuslinien durch Schienengelder zur Sicherstellung einer attraktiven Verbindung zwischen Regionen und Ballungsräumen.“ Im Anhang finden Sie ein Bild des Treffens.