Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Jahre 1988 stellte ein großer Künstler aus dem Ruhrgebiet in einem Song die Frage „Was soll das ?“ 30 Jahre später stelle ich mir bei dem vorliegenden SPD-Antrag die gleiche Frage. Denn dieser Antrag ist nicht nur überflüssig, sondern widerspricht auch der gemeinsam im Ausschuss zwischen den Fraktionen abgesprochenen Vorgehensweise.

Der Antrag ist überflüssig, weil die CDU-geführte NRW Koalition bereits im September 2017 einen Antrag zur Stärkung der kommunalen Theater und Orchester sowie der freien Szene in Nordrhein-Westfalen im Plenum eingebracht hat. Da die Vorgängerregierung kein nachvollziehbares Förderkonzept hinterlassen hat und die Verwaltung die Chance bekommen sollte, eine Neukonzeption der Förderung im Dialog mit den Betroffenen zu entwickeln, wurde der Antrag der NRW Koalition im Ausschuss einvernehmlich zurückgestellt. In der Jahresplanung 2018, die von den Obleuten im Ausschuss einvernehmlich festgelegt wurde, ist vorgesehen, dass der Planungsstand der Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 08. März berichtet wird, so dass die zweite Beratung des Antrages der NRW Koalition erfolgen kann. Was soll also jetzt ein Antrag, der nicht nur zu spät kommt, sondern auch inhaltlich weit hinter dem aktuellen Sachstand zurückbleibt ? Es drängt sich die Vermutung auf, dass die SPD Fraktion von ihren jahrelangen Versäumnissen im Kulturbereich ablenken will. Sie haben das Thema Kultur in NRW sträflich vernachlässigt und versuchen jetzt den Menschen einzureden, dass sie im Bereich Kultur eine treibende Kraft wären. Das Gegenteil ist der Fall: die NRW Koalition hat das Thema Kultur durch die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums, die Auswahl einer kompetenten Ministerin und die budgetmäßige Unterlegung der verstärkten Kulturförderung im Haushalt 2018 vorangebracht.

Ich bin gespannt auf den Konzeptentwurf des Ministeriums und freue mich auf die gemeinsame Diskussion der Details im Ausschuss.

Vielen Dank.