Der NRW-Verkehrsminister hat in einer Pressekonferenz über das erste Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz eines deutschen Flächenlandes informiert, dessen Entwurf heute im Kabinett beschlossen wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:

„Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Fahrradland machen. Radfahren steht für Lifestyle, Freiheit und Flexibilität, aber auch für klimafreundliche und moderne Mobilität. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir jetzt ein gutes Fahrradgesetz an den Start bringen können und mehr Geld in den Radverkehr investieren, als jede andere Landesregierung zuvor.

Die Stimmen der Initiative Aufbruch Fahrrad waren laut. Wir haben den Willen der Bevölkerung gehört und für uns als Arbeitsauftrag angenommen. In dem heute vorgestellten Referentenentwurf steckt viel Arbeit und Expertise aus Gesprächen mit den Beteiligten. Jetzt geht er in das gesetzgeberische Verfahren.

Ich bin sehr froh, dass wir mit aller nötigen Sorgfalt und unter Einbeziehung aller wichtigen Details auf dem Weg sind, das Rad weiter zu drehen als jede Regierung vor uns, um das Fahrrad als Verkehrsmittel gleichwertig zu machen. Wir wollen die passende Infrastruktur aufbauen, die finanziellen Mittel bereitstellen und den Kommunen als verlässlicher Partner zur Seite stehen bei der Ausgestaltung und Umsetzung vieler guter Ideen.

Am Ende soll ein Fahrradgesetz stehen, das sowohl für Freizeitradler als auch für Pendler in Nordrhein-Westfalen das Richtige ist. Dafür setzen wir uns ein und gehen motiviert und mit weiterhin offenem Ohr für die Belange der Beteiligten in den weiteren Prozess.“