Wirtschaftsstabilisierungsfond des Bundes für ThyssenKrupp prüfen

27.11.2020
Henning Rehbaum zur Aktuellen Stunde

Thyssenkrupp ist für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Faktor. Im Landtag ist am Freitag debattiert worden, wie dem Traditionskonzern zu helfen ist. Dazu unser Sprecher für Wirtschaft und Energie, Henning Rehbaum:

„Die Schieflage Thyssenkrupps nicht nur ein massives Thema im Ruhrgebiet. Bis nach Südwestfalen und ins Münsterland hinein stehen Niederlassungen von Thyssenkrupp, in denen mit Tausenden Fachkräften Industrieanlagen, Marinetechnik, Elektrolyseure für die Wasserstoffherstellung und viele andere Produkte für den Weltmarkt entworfen und hergestellt werden. Dass nicht nur wir, sondern auch zwei Oppositionsfraktionen eine Aktuelle Stunde zu ThyssenKrupp beantragt haben, zeigt die parteiübergreifende Einschätzung der Lage. NRW hat sich aktiv in die Konzeption des ,Handlungskonzepts Stahl‘ auf Bundesebene eingebracht und die Allianz für Stahl mitinitiiert. Die NRW-Landesregierung hat ein umfangreiches Paket vorgelegt, das zu einer Stärkung des Industrie- und Stahlstandorts NRW beiträgt. Genannt seien hier das industriepolitische Leitbild, die Energieversorgungsstrategie und die Wasserstoff-Roadmap.

Die Corona-Pandemie hat ThyssenKrupp hart getroffen. Vor allem die eingebrochene Nachfrage aus der Automobilindustrie hat die Stahlsparte weiter geschwächt. Die europäische und internationale Stahlindustrie hatte aber schon zuvor strukturelle Schwierigkeiten wie Überkapazitäten, Dumpingpreise und Handelshemmnisse, die durch Aktionen einzelner Bundesländer nicht gelöst werden können. Hier sind der Bund und die die EU gefragt. Ziel muss sein, das Stahlgeschäft des Unternehmens nachhaltig zukunftsfest zu machen. Hierfür braucht es gemeinsam mit dem Bund ein Maßnahmenpaket, um NRW-Stahlunternehmen in die Lage zu versetzen, sich eigenständig am Markt zu behaupten, und dies mit dem klimafreundlichsten Stahl weltweit. Ein Staatseinstieg erweckt Hoffnungen, ist aber kein Allheilmittel für strukturelle Probleme im globalen Stahlmarkt. Wir begrüßen, dass der Bund eine Stützung von ThyssenKrupp Steel mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfond prüft.

Die NRW-Landesregierung hat unmittelbar nach Regierungsübernahme 2017 begonnen, den Industriestandort NRW wettbewerbsfähig zu machen, verbunden mit unumgänglichen Investitionen in die Umstellung der Hochöfen auf klimafreundliche Stahlproduktion. Bei der Umrüstung von Stahlwerken auf Wasserstoffbetrieb hat NRW industriepolitisch bundesweit die Pole-Position. Diese Herausforderung ist milliardenschwer, hat aber große Aussichten, eine NRW-Erfolgsgeschichte zu werden.“

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