Schrumpf (CDU) und Postma (Grüne) zum PUA V: „Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems“ 18.11.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am Dienstag weitere Zeugen vernommen, die im... mehr lesen
Schrumpf (CDU) / Korte (Grüne): „Wir verschaffen den Kommunen Luft für Zukunftsinvestitionen“ 27.10.2025 Trotz anhaltend schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen setzen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen weiter auf Stabilität... mehr lesen
Schrumpf (CDU) / Postma (Grüne) zum PUA V: Sondersitzung im PUA Solingen überflüssig 24.09.2025 SPD und FDP versuchen mit der Forderung nach einer zusätzlichen Sondersitzung, den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Anschlag von... mehr lesen
Schrumpf/Postma: Durch das Skandalisieren der Opposition wird unser Land nicht sicherer 16.06.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Montag drei weitere Zeugen vernommen. Bereits am... mehr lesen
Nancy Faeser trägt politische Verantwortung im Fall Solingen 09.05.2025 Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war am (heutigen) Freitag Hauptzeugin im Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen... mehr lesen
Fabian Schrumpf zu TOP 1 "NRW muss funktionieren: Da historische Investitionspaket des Bundes für Infrastruktur..." 26.03.2025 Sehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,die bisherige Debatte hat gezeigt:Die Reform der Schuldenbremse und das... mehr lesen
Schrumpf/Postma: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung 11.02.2025 Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären Fabian... mehr lesen
Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition 17.01.2025 Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag... mehr lesen
Opposition missbraucht Solingen-Ausschuss schon an Tag 1 als parteipolitische Bühne 14.11.2024 Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V Drei Monate nach dem Terroranschlag in Solingen hat sich am Donnerstagabend der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V zu seiner... mehr lesen
„Wir geben der Baubranche Verlässlichkeit und Rückenwind“ 03.07.2024 Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus soll um 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden: Zur bereits angekündigten Summe von zusätzlich einer... mehr lesen
