• Treffen einer Personengruppe von bis zu 10 Personen im öffentlichen Raum sind erlaubt. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
• Die Hygiene- und Abstandsregeln von 1,5 Meter müssen eingehalten werden
• Weiter gilt:
  • ​Es gilt die Maskenpflicht in NRW in:
    • in Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten
    • in geschlossenen Räumlichkeiten von Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten sowie Garten- und Landschaftsparks
    • beim praktischen Fahrunterricht und der Fahrprüfung
    • Geschäften, Wochenmärkten, bei der Abholung von Speisen und Getränken innerhalb von gastronomischen Einrichtungen sowie auf sämtlichen Allgemeinflächen von Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen
    • in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die
      ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 m zum Kunden erbracht werden
    • in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens
    • im ÖPNV.
  • Erlaubt sind Atemschutzmasken, Mund-Nasen-Bedeckungen, Schals und Tücher.
  • Selbstgenähte Mund-Nasen-Bedeckungen sowie Schals können bei mindestens 60 Grad in der Waschmaschine gereinigt werden. Alternativ können sie auch bei sehr hohen Temperaturen gebügelt werden. Vor dem Aufsetzen sollte man seine Hände gründlich waschen, damit die Maske sauber bleibt. Auch nach dem Absetzen ist Händewaschen wichtig, denn auf der Außenseite des Gesichtsschutzes könnten sich Erreger tummeln. Natürlich sollten auch weiterhin die geltenden Hygieneregeln beachtet werden. Mehr zur Maskenpflicht gibt es auch auf der Seite des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
• Geschäfte dürfen mit Hygiene- und Abstandskonzepten öffnen.  Pro Kunde müssen 10m² der Verkaufsfläche zur Verfügung stehen.
• Fachmessen, Fachkongresse und -tagungen sind mit Schutzkonzepten wieder zulässig.
• Nagel-, Kosmetik- und Massagestudios sowie die Fußpflege dürfen unter entsprechenden Hygieneauflagen ihre Dienstleistungen wieder anbieten.
• Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Campingplätze dürfen unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen und für Personen mit Wohnsitz in Deutschland öffnen.
• Gastronomen dürfen unter Einhaltung der 1,5 Meter Abstandsregel und weiteren Hygienemaßnahmen öffnen.
• Präsenzveranstaltungen in Hochschulen sind unter Einhalten der Hygiene- und Abstandsmaßnahmen zulässig.
  Veranstaltungen von außerschulischen Bildungseinrichtungen sind in großen Räumen mit unter 100 Personen wieder erlaubt.
• Bildungsangebote in Volkshochschulen, Musikschulen sowie sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen und Unterrichtsveranstaltungen in Behörden und Betrieben im Rahmen von Vorbereitungsdiensten und Berufsaus-, -fort- und -weiterbildungen. Hierbei muss der Sicherheitsabstand und Hygienemaßnahmen beachtet werden.
• In Musikschulen dürfen größere Esembles (max. 6 Teilnehmer, keine Bläser/Gesang) wieder angeboten werden.
• Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie Zoologischen Gärten und Tierparks sowie Botanischen Gärten, Garten- und Landschaftsparks dürfen mit enstprechenden Abstand- und Hygienekonzepten öffnen. 
• Spielplätze dürfen wieder öffnen. 
• Besuche in vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfen sind mit entsprechenden Sicherheitskonzepten erlaubt.
• Kontaktloser Breiten- und Freizeitsport im Freien ist wieder erlaubt. Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen der Sportvereine dürfen mit entsprechenden Hygieneauflagen öffnen.
• Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. 
• Unter freien Himmel sind kleine Konzerte und Aufführungen erlaubt. Dies erfolgt in Abstimmung mit den örtlichen Behörden. 
• Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser können wieder für Besucher öffnen, wenn sie den Hygiene- und Infektionsschutz sicherstellen. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.
• Freibäder können mit entsprechenen Hygiene- und Abstandskonzepten öffen. 
• Bahnen-Schwimmbecken, auch in Hallenbädern, können ihren Betrieb wiederaufnehmen.
• Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich.
• Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.
• Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sind wieder erlaubt. 
• Standesamtliche Trauungen einschließlich der Zusammenkunft unmittelbar vor dem Ort der Trauung sind auch mit Familie und Freunden erlaubt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird und auf direkter Kontakt (Händeschütteln, Umarmen etc.) verzichtet wird.
• Tätowieren und Piercen ist unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen erlaubt. 
• Picknicken im Freien ist mit Abstand erlaubt.

Mehr Informationen finden Sie auf der Internetseite des Landes.

Mit neune und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung schützt die Bundesregierung Unternehmen und Beschäftigte. 

Die Bundesregierung hat ein KfW-Sonderprogramm für Liquiditätshilfen in Kraft gesetzt (ab dem 23. März 2020):

• Nochmal verbesserte Riskioübernahme bei Krediten
  • Für KMUs können unfangreich die Betriebsmittel mit 90 Prozent Haftungsfreistellung (gegenüber Banken und Sparkassen) fianziert werden
  • Für größere Unternehmen mit 90 Prozent Haftungsfreistellung
  • Vor der Corona-Krise lagen die Haftungsfreistellungen bei max. 50 Prozent, bzw. gar keine für Betriebsmittel
• Zinsverbesserung
  • Zwischen 1% und 1,46% p.a. für kleine und mittlere Unternehmen
  • Zwischen 2% und 2,12% p.a. für grüßere Unternehmen (bislang risikogerechtes Zinssystem nach Bonitäts-/Besicherungsklassen)
• Extreme Verschlankung der Antragsprozesse
  • Für Kredite für 3 Mio. Euro pro Unternehmen verzichtet die KfW auf eine eigene Risikoprüfung. Die Risikoprüfung erfolgt nur durch die Hausbank, um Prozesse zu beschleunigen. 
  • Kredite bis 10 Mio. Euro mit vereinfachter Prüfung, einzureichende Nachweise werden sehr einfach gehalten.

Ab sofort fördert das Bundeswirtschaftsministerium Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. 

Der Bundesfinanzminister hat sich mit seinen Länderkollegen auf rückwirkende Steuerstundung oder -verrechnung geeinigt. Gerade für kleinere und mittelständische Unternehmen sowie besonders für die Gastronomie soll so zusätzliche Unternehmensliquidität gesichert werden:

• Bisher für Vorauszahlungszwecke für das Jahr 2019 angesetzten Einkünfte werden auf Antrag pauschal um 15 Prozent gemindert, sofern aus den jeweiligen Einkunftsquellen aufgrund der Corona-Pandemie mit laufenden Verlusten zu rechnen ist.
• Bereits geleistete Vorauszahlungen für 2019 werden auf dieser Basis neu berechnet, herabgesetzt und die entsprechenden Differenzbeträge nach einer Verrechnung mit etwaigen Steuerrückständen kurzfristig erstattet.

• Der WSF unterstützt Unternehmen in existenziellen Schieflagen
• Zielgruppe:  Unternehmen der Realwirtschaft, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt hätte
• Konkret antragsberechtigt sind grundsätzlich Unternehmen, die mindestens zwei von drei Kriterien erfüllen:
  • Eine Bilanzsumme von mindestens 43 Mio. Euro
  • Umsatzerlöse von mindestens 50 Mio. Euro
  • mindestens 249 Beschäftigte
• WSF hat einen Garantierahmen in der Höhe von 400 Mrd. Euro, der den Unternehmen eine Refinanzierung am Kapitalmarkt ermöglichen soll
• 100 Mrd. Euro sind für direkte Maßnahmen zur Kapitalstärkung vorgesehen – etwa Genussrechte, stille Beteiligungen, Hybridanleihen oder der Erwerb von Anleihen
• Weitere 100 Mrd. Euro werden zur Absicherung der KfW-Corona-Sonderprogramme bereitgestellt. Sofern die Bundesregierung direkte finanzielle Unterstützung leistet, kann sie diese mit Bedingungen verknüpfen.

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich.

Am 13. März 2020 haben Bundestag und Bundesrat angesichts der Corona-Krise eine umfangreiche Anpassung des Kurzarbeitergeldes beschlossen:

• Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind (statt bisher 1/3), damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann
• Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit für die Ausfallzeit zu 100 Prozent von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet
• Kurzarbeitergeld können auch Zeitarbeiter erhalten; es gibt keine Ungleichbehandlung mit Stammpersonal
• In Betrieben, in denen Regelungen zur Führung von Arbeitskonten bestehen, wird auf den Aufbau von Minusstunden verzichtet
• Für Bezieherinnen und Bezieher von Saison-Kurzarbeitergeld werden die Sozialversicherungsbeiträge nicht aus der Winterbeschäftigungs-Umlage, sondern auch aus Beitragsmitteln erstattet
• Unternehmen können den krisenbedingten Arbeitsausfall ab sofort bei der Arbeitsagentur anzeigen; das gilt auch für Zeitarbeitsunternehmen

Die Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Diese Anpassung des Kurzarbeitergeldes ist bis zum
31. Dezember 2021 befristet.

• Befristete Erleichterungen für wichtige Bereiche des Privatrechts: Durch eine befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und der Zahlungsverbote wollen wir die Fortführung von Unternehmen erleichtern, die insolvent geworden sind oder wirtschaftliche Schwierigkeiten haben.
• Das Gesetz soll auch Erleichterungen für Verbraucher und Kleinstunternehmer in für die Lebens- bzw. Geschäftsführung wesentlichen Dauerschuldverhältnissen schaffen. Geregelt ist ebenfalls der Umgang mit Miet- und Pachtverhältnissen oder Darlehen, die bei pandemiebedingter nicht rechtzeitiger Zahlung nicht gekündigt, bzw. für die Zahlungen gestundet werden sollen.

Notbetreuung Kita

• Finanzierung der Kindertagesbetreuungsangebote durch Land und Kommunen ist unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme weiter vollständig gewährleistet
• Ab dem 23.03.2020 hat jede Person, die in der kritischen Infrastruktur („Schlüsselperson“) tätig ist und eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann, unabhängig von der familiären Situation einen individuellen Anspruch auf eine Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesbetreuungsangeboten hat
• Selbstständige müssen eine schriftliche (Selbst-) Bescheinigung vorlegen

Für Kinder von Schlüsselpersonen muss das örtlich zuständige Jugendamt auch dann eine Betreuung sicherstellen, wenn bislang kein Betreuungsangebot (in Kita oder Kindertagespflege) genutzt wurde.

Schlüsselpersonen sind Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrecht-erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient.

Ab dem 23. April 2020 wird die Notbetreuung erweitert. Wer einen Anspruch darauf hat, fonden Sie auf der Seite des MAGS NRW eine Auflistung der Bedarfs- unf Berufsgruppen. Seit dem 27. April 2020 haben auch erwerbstätige Alleinerziehende einen Anspruch auf Notbetreuung für Ihre Kinder. Mehr dazu auf der Seite des Landes NRW.

Ab dem 14. Mai öffnen die Kitas schrittweise in NRW. 

Gute Nachricht für Eltern und unsere Kleinsten in NRW. Die Kindertagesbetreuung wird in einem mehrstufigen Plan ausgeweitet. Der sieht so aus:

Ab 14. Mai:

• Vorschulkinder mit Anspruch auf Leistung aus dem Bildungs- und Teilhabepgesetz
• Kinder mit Behinderung
• die 2-jährigen Kinder aus der Kindertagespflege
• privat organisierte Betreuung ist möglich
• Brückenprojekte möglich

Ab 28. Mai:

• alle Vorschulkinder dürfen wieder in die Kita
• Ab 28. Mai können Vorschulkinder wieder in die Kita zurückkehren.
• Ab 8. Juni besteht ein eingeschränkter Betrieb (reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche) für alle Kindergartenkinder. Die Kinder sind in festen Gruppen aufgeteilt und räumlich von einander getrennt. Wichtig ist auch, dass alle Kontakte nachvollzogen werden können.
• Ab 8. Juni wird die Tagespflege komplett geöffnet. Ggf. kann es vor Ort zu reduzierten Betreuungsangeboten kommen.

Wichtige Infos für die Kitas:

• Auch 2 Millionen FFP-2 Masken und 3 Millionen OP-Masken stellt das Land den Jugendämtern zur Verfügung.
•  Außerdem erhalten die Kita-Träger finanzielle Unterstützung, um die zusätzlichen Hygienemaßnahmen zu gewährleisten.
•  Des Weiteren wird kommende Woche eine Hotline freigeschaltet, wo Fragen zum Hygienekonzept beantwortet werden können.

Notbetreuung in Schulen

Seit dem 18. März 2020 bieten Schulen eine Notbetreuung für Eltern an, die im Bereich sogenannter Kritischer Infrastrukturen arbeiten und dort einen unverzichtbaren Beitrag zur Krankenversorgung oder zur Aufrechterhaltung einer Grundversorgung leisten. Soweit Schülerinnen und Schüler im Regelbetrieb an Angeboten des Ganztags teilnehmen, bezieht sich die Notbetreuung auch darauf.

Wann kann die Notbetreuung in Anspruch genommen werden?

• Der jeweilige Arbeitgeber hat zu bescheinigen, dass die betroffenen Eltern im Bereich Kritischer Infrastrukturen arbeiten und dort unabkömmlich sind (siehe Punkt Kita). Die Eltern ihrerseits bestätigen, dass es für sie keine Alternative zu der Notbetreuung gibt. Schulleitungen müssen keine weitere Prüfung vornehmen, sondern können die Aufnahme eines Kindes auf diese Bescheinigung stützen.
• Ab dem 23. April 2020 wird die Notbetreuung erweitert. Wer einen Anspruch darauf hat, fonden Sie auf der Seite des MAGS NRW eine Auflistung der Bedarfs- unf Berufsgruppen. Seit dem 27. April 2020 haben auch erwerbstätige Alleinerziehende einen Anspruch auf Notbetreuung für Ihre Kinder. Mehr dazu auf der Seite des Landes NRW.

Am 20. April 2020 werden in NRW zunächst die weiterführenden Schulen für Schulleitungen und Lehrkräfte wieder öffnen, um den Schulbetrieb vorzubereiten. Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können ausschließlich die Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlüsse anstreben, wieder in die Schulen. Ab dem 7. Mai können Kinder der Klasse 4 wieder in die Grundschulen. Ab Montag, 11. Mai, werden 1) die Jahrgangsstufen 1 bis 4 im tageweisen Wechsel wieder unterrichtet, 2)  die Schülerinnen und Schüler an die Schulen zurück, die im nächsten Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen, 3) an den Schulformen der Sekundarstufe I (z.B. Haupt-, Real-, Sekundar-, PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) kehren zudem die Jahrgänge 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück. Ab dem 26. Mai beginnt der Präsenzunterricht für die Jahrgänge 5 bis hin zu den Schülerinnen und Schülern der Einführungsphase (Gesamtschule und Gymnasium).

Mehr dazu finden Sie auf der Seite des NRW-Bildungsministeriums.

Die Corona-Pandemie stellt auch die freien Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit vor große Herausforderungen. Vor allem aufgrund von Einnahmeausfällen können sie in eine existenzgefährdende wirtschaftliche Notlage geraten. Auf Initiative des Kinder- und Jugendministeriums hat der Landtag zusätzliche Landesmittel in Höhe von 72 Millionen Euro gewährt, um eine Absicherung dieser Träger sicherzustellen. Damit sollen diese Angebote auch weiterhin den rund 2,7 Millionen jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen zu Verfügung stehen. Zur Zielgruppe gehören dabei insbesondere Schülerinnen und Schüler sowie Kinder und Jugendliche, die im Rahmen von Vereins- und Gruppenfahrten Jugendherbergen oder auch Bildungsstätten besuchen.