passt!

2,5 Jahre NRW-Koalition – Passt – wir machen weiter!

Seit Juni 2017 lenkt die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nun unser Land. In den vergangenen 2,5 Jahren hat die NRW-Koalition bereits vieles auf den Weg gebracht, was sie versprochen hat: Mehr Personal sowie bessere und modernere Ausrüstung für die Polizei, eine konsequente Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminellen, die Entfesselung der Wirtschaft, Rückkehr zu G9, Einführung der Landarztquote, 1000 Gründer-Stipendien ausgehändigt und nicht zu vergessen zwei Landeshaushalte ohne neue Schulden. Natürlich heißt das nicht, dass wir nun die Füße hochlegen werden. Nein, wir haben noch viele Ideen und Vorhaben, womit die NRW-Koalition das Land weiter voranbringen möchte und werden engagiert und konzentriert weitermachen.

Für das kommende Jahr haben auch wir uns Neujahrsvorsätze vorgenommen. Wir werden bis 2022 300 Millionen Euro in Sportstätten investieren, damit Sportvereine die Möglichkeit haben, Modernisierungen vorzunehmen, wir werden weiterhin lokale und regionale Rundfunkangebote fördern, die E-Mobilität weiter in den Fokus setzen sowie Schulen und Gewerbegebiete bis 2022 an ein Gigabit-Netz anbinden.
Wir haben große Ziele, die wir verfolgen. Bis jetzt haben wir unsere Versprechen gehalten und das werden wir auch weiterhin tun.

NRW-Koalition und Nordrhein-Westfalen #passt

Bodo Löttgen und Christof Rasche sind seit 2,5 Jahren die Chefs der beiden Koalitionspartner. Wie die Zusammenarbeit läuft, warum auch die beiden passen und was die NRW-Koalition noch vor hat für NRW, das zeigen wir im Video.

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CDU und Sacharbeit #passt

Jeden Dienstag findet unsere Fraktionssitzung statt. Das ist seit 2,5 Jahren so und das bleibt auch so. Hier besprechen die Abgeordneten die wichtigen Themen, diskutieren und beraten. Übrigens: Die nächste Fraktionssitzung ist Nummer 100. 

NRW-Koalition und Digitalisierung #passt

Flächendeckendes Internet, Ki , digitale Kommunen – es gibt noch viel mehr Beispiele in denen die Digitalisieurng uns eine große Chance sein kann. Was die NRW-Koalition voranbringt, sagen Florian Braun und Andreas Pinkwart im Video.

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NRW-Koalition und Bildung #passt

Die beste Bildung für die Menschen in NRW. Mit diesem Anspruch sind wir 2017 in Sachen Schule und co. gestartet. Was wir bisher umsetzen konnten und worauf wir zukünftig noch den Fokus legen, erklären Yvonne Gebauer und Frank Rock im Video.

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NRW-Koalition und Wirtschaft #passt

Wir entfesseln die Wirtschaft in NRW. Was wir bisher angestoßen haben, um Bürokratie abzubauen und die Bedingungen für Unternehmen zu verbessern, zeigen wir im Video und geben einen Ausblick auf das, was noch kommt.

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CDU und moderne Versorgung #passt

  • 586 Mio. Euro zusätzlich für unsere Krankenhäuser.
  • Wir schaffen das erste virtuelle Krankenhaus in NRW.
  • Wir bringen die Telemedizin voran.

Vernetzung und Digitalisierung bringen unsere Gesundheitsversorgung flächendeckend voran.

CDU und Wissenschaft #passt

Raumfahrt, ferne Planeten und unentdeckte Welten: Heute geht’s für die Raumsonde Solar Orbiter ins All, um dort die Sonne aus nächster Nähe zu erforschen.

Wir als #NRWKoalition wollen den Wissenschaftsstandort NRW stärken und haben deswegen die Landesmittel für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhöht. Wir wollen die besten Bedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bereit stellen.
Auch was das Thema Weltraumforschung angeht sind wir in #NRW mit dem Deutschen Zentrum für Luft und Raumfahrt in Köln gut aufgestellt.

CDU und Gesundheit #passt

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und unser Sprecher Peter Preuß erklären, welche wichtigen Neuerungen wir im Bereich Gesundheit in den vergangenen 2,5 Jahren schon auf den Weg gebracht haben und was wir noch vorhaben.

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CDU und Zusammenhalt #passt

Wir als NRW-Koalition wollen Kinderarmut bekämpfen und haben deshalb das Aktionsprogramm „Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ ins Leben gerufen. Wir stellen 24 Millionen Euro für Projekte für den Kampf gegen Kinderarmut zur Verfügung. Mehr dazu erklärt unser familienpolitischer Sprecher Jens Kamieth im Video.

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CDU und Integration #passt

Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen und zahlreiche Akteure bei ihrer Integrationsarbeit vor Ort. Wir machen Nordrhein-Westfalen wieder zum integrationspolitischen Vorreiter. Zum Beispiel durch die Einrichtung eines Integrationsbeirats, die Entwicklung der Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 und die Schaffung der Koordinierungsstelle für Muslimisches Engagement.

CDU und Aufstiegschancen #passt

Mit 60 Talentschulen mit exzellenter Ausstattung in Stadtteilen mit großen sozialen Herausforderungen wollen wir die #Aufstiegschancen für jeden ermöglichen –unabhängig von Geldbeutel und Herkunft. 

CDU und die Schiene #passt

#NRW soll Bahnland werden. Dafür wollen wir das Angebot des #ÖPNV attraktiver machen: Wir investieren beispielsweise eine Milliarde Euro in den Erhalt von Stadt- und Straßenbahnen sowie in die Reaktivierung von Bahnstrecken. Erst heute wurde von land.nrw und Deutsche Bahn Personenverkehr 21 konkrete Nahverkehrsmaßnahmen mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro vereinbart, die bis 2029 umgesetzt werden sollen: https://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_01_31_LuFV-Bahn/index.php?fbclid=IwAR0bh0alupVUNUHwzGxCLrjk1CFogDiwJwQLUppayP1O97bouedFb7nQ47c

CDU und vorausschauende Politik #passt

Wir schaffen Klarheit für Unternehmen, Arbeitnehmer sowie für die Briten in NRW. Großbritannien und Nordirland verlassen am 01.02.2020 die EU und das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen tritt in Kraft. Für den Fall haben wir ein Brexitübergangsgesetz beschlossen. Damit wird das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase grundsätzlich weiterhin als „Mitgliedsstaat“ der EU behandelt. Die Freundschaft zwischen NRW und GB ist heute und vor allem nach dem Brexit wichtiger denn je. Wir wollen die Beziehungen weiter stärken.

CDU und Verbesserung der Nutztierhaltung #passt

Umweltministerium NRW hat heute die Eckpunkte der Nutztierhaltungsstrategie vorgestellt. Was die NRW-Koalition damit für die Landwirte und deren Tiere erreichen möchte, haben wir Bianca Winkelmann, unsere Sprecherin für das Thema, gefragt.

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CDU und Verantwortung #passt

Seit 2018 ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die NRW-Antisemitismusbeauftragte. Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine große jüdische Gemeinschaft und wollen, dass Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können. Die Antisemitismusbeauftragte ist unter anderem auch Ansprechpartnerin für Opfer antisemitischer Übergriffe.

Hier spricht sie selbst über ihre Aufgabe: https://www.youtube.com/watch?v=O0ZLNAjS5Lc

CDU und Arbeit #passt

Heute wurde vom Ministerium für Arbeit NRW und der Agentur für Arbeit eine positive Bilanz zu einem Jahr Teilhabechancengesetz gezogen. Bereits 13.000 Menschen in NRW profitieren von den neuen Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose, allein im Ruhrgebiet wurden rund 6.000 neue Stellen geschaffen. Warum CDU und Arbeit gut zusammenpassen, erklären NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und unser arbeitspolitischer Sprecher Peter Preuß. 

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CDU und Finanzen #passt.

Auch das neue Jahr beginnt ohne neue Schulden. NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper und unser finanzpolitischer Sprecher Arne Moritz erklären im Video, warum uns solide Haushaltspolitik so wichtig ist und wie wir weitermachen wollen.

 

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NRW-Koalition und Strukturwandel #passt

Der Kohleausstieg kommt. Wir danken Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart für die erfolgreichen Verhandlungen im Bund. Jetzt haben die Beschäftigten und ihre Familien, die Unternehmen und die Kohleregionen Planungssicherheit. Jetzt wollen wir mit einer starken Wirtschaft die Energiewende meistern.

CDU und Handwerk #passt

Das Handwerk ist ein zentraler wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Leistungsträger für unser Land. Es steht für Verantwortung und Zukunftsorientierung, denn Handwerksunternehmen denken in Generationen, nicht in Quartalen. Wir bauen Bürokratie ab und setzen bessere Rahmenbedingungen für das Handwerk, damit es sicher in die Zukunft blicken kann.

CDU und Beschäftigung #passt

In Nordrhein-Westfalen hatten wir nach 2,5 Jahren NRW-Koalition 2019 die niedrigste Arbeitslosenquote seit mehr als 25 Jahren. Wir wollen Menschen in Arbeit bringen. Es geht darum, jedem in dieser Gesellschaft echte und faire Chancen zu geben, unabhängig von Herkunft und Umfeld.

CDU und Landwirtschaft #passt

Die #NRWKoalition unterstützt die Landwirtschaft, denn Landwirte übernehmen wichtige Aufgaben in unserer Gesellschaft und haben damit unsere volle Anerkennung verdient. Sie versorgen uns nicht nur mit Lebensmitteln, sondern schaffen auch Arbeitsplätze und sind aktiv in Umwelt-, Tier- und Naturschutz. Doch werden die Herausforderungen für die Landwirte immer größer. Wir wollen, dass die Förderungen der EU für die Landwirte weiter fortgeführt werden und wir fordern zudem einen Bürokratieabbau für die Landwirtschaft. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.umwelt.nrw.de/landwirtschaft/

CDU und Games #passt

Wir haben mit insgesamt 3 Mio. € bessere Bedingungen für die Gaming-Branche geschaffen. Etwa jeder 5. Games-Entwickler u. -Publisher hat seinen Sitz in NRW. Zudem sind wir Gastgeber der gamescom congress. In Zukunft werden wir den Games-Standort NRW weiter fördern.

CDU und Gleichstellung #passt

Wir sagen „Nein!“ zu jeder Form von Gewalt und setzen uns gleichsam für Frauen und Männer ein. Es geht um Schutz, es geht um Prävention und Hilfe. Ministerin Ina Scharrenbach und unsere Sprecherin Heike Troles haben eine ganz klare Haltung.

 

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CDU und ÖPNV #passt

Um den ÖPNV in unseren Kommunen zu stärken werden wir 1 Milliarde Euro bis 2031 in die Erneuerungen der Stadt- und Straßenbahnnetze geben. Mit der passenden Infrastruktur schaffen wir mehr klimaneutrale Mobilität.

CDU und Schule #passt

Mit dem neuen G9 für die Gymnasien haben wir eine Menge Stress aus dem Betrieb genommen, so dass sich alle auf das konzentrieren können, was wichtig ist: Lehren und Lernen. 

CDU und gute Vorsätze #passt

Wir starten voll motiviert in den parlamentarischen Betrieb. Jede Entscheidung, die wir treffen, ist für die Menschen in unserem Land. Wir haben auch 2020 den Anspruch, NRW in die Spitzengruppe der deutschen Länder zu führen. 

CDU und Umsetzen #passt

Unterstützung der Polizei, Entfesselung der Wirtschaft, Stärkung der Nahmobilität, Verbesserung der Bildung - das sind einige Themen, die wir in 2,5 Jahren bearbeitet haben. Es geht immer um gute Politik für die Menschen in NRW.

CDU und Kultur #passt

Wir geben der Kultur in #NRW wieder eine Bühne und Möglichkeiten. Bis 2022 investieren wir rund 300 Millionen Euro in Kunst, Musik und Theater. Damit sichern wir unser vielfältiges Nordrhein-Westfalen.

CDU und „Zuhören. Entscheiden. Handeln.“ #passt

Seit Juni 2017 ist die NRW-Koalition unterwegs für NRW. Mit Armin Laschet als Ministerpräsident an der Spitze. Viel ist schon bewegt und es bleibt noch viel zu tun. Bei uns blickt der Ministerpräsident auf die ersten 2,5 Jahre zurück. 

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CDU und Bildung #passt

Noch nie zuvor wurde in NRW so viel Geld für Bildung ausgegeben. Die NRW-Koalition hat den Bildungsetat 2019 um eine Milliarde Euro erhöht. Was wir noch im Bereich Bildung umgesetzt haben? Mehr Infos hier: https://www.land.nrw/de/arbeitsbericht

CDU und Bauen #passt

Wir wollen, dass jeder in NRW ein bezahlbares Zuhause haben kann.

Deshalb

-> fördern wir den öffentlichen Wohnraum.
-> sorgen wir für mehr Bauland.
-> haben wir die Landesbauordnung angepasst.
 

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CDU und Sicherheitswende #passt

Wir bekämpfen Kriminalität und Terrorismus. Seit einem Jahr gibt es das neue Polizeigesetz. Damit stärkt die NRW-Koalition unserer Polizei den Rücken. So machen wir NRW sicherer. 

CDU und Landärzte #passt

Wir sorgen für mehr Ärzte auf dem Land. Mit der Landarztquote halten wir ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Und es wirkt: Mehr junge Menschen können jetzt Medizin studieren. So sichern wir die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum.

CDU und Nachhaltigkeit #passt

100.000.000 Euro investiert die NRW-Koalition in den kommenden zehn Jahren in die Aufforstung der Wälder. Das ist mehr als doppelt so viel, wie in den Jahren zuvor. Der Wald ist CO2-Speicher und wichtig für den Klimaschutz.

 

CDU und Weiterbildung #passt

2019 haben wir 7 Millionen Euro in die Weiterbildung investiert, so schaffen wir neue Chancen durch lebensbegleitendes Lernen.

„Lebenslanges Lernen ist keine Drohung sondern macht glücklich: Sprachen, Kultur, Begegnung, Integration, Demokratie - die Volkshochschulen ermöglichen in einer sich rasant verändernden Welt gesellschaftliche Teilhabe durch Bildung und zwar für jeden und vor Ort erreichbar. Der Glückwunsch zu 100 Jahren VHS ist zugleich Auftrag für die Zukunft!“ ,so unser Sprecher für Wissenschaft Stefan Nacke.

 

CDU und Wirtschaft #passt

In der Wirtschaft geht es uns um mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und weniger Bürokratie. Wir werden für die Menschen in NRW engagiert und konzentriert weitermachen.

Aber wie kommt unsere Politik bei Verbänden und Vereinen an?

CDU und Ehrenamt #passt

Ohne das Ehrenamt können wir alle einpacken. Deshalb ein dickes Danke! Wir sorgen dafür, dass Ehrenamtler sich besser vernetzen und qualifizieren können. Und: 2 Mio. Euro gehen an Kinderfeuerwehren, damit die Kleinen einen guten Start ins Ehrenamt haben.

CDU und Innere Sicherheit #passt

CDU und Innere Sicherheit #passt.

Mehr Polizei – mehr Befugnisse - bessere Ausstattung – Null-Toleranz gegenüber Kriminellen. Wir setzen den Rechtsstaat konsequent durch. HerbertReul und Christos Katzidis machen unser NRW Stück für Stück sicherer.

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CDU und Sport #passt

Wir fördern den Sport mehr als jede Regierung vor uns. Weil Sport gut ist für die Gesundheit, die Gemeinschaft, die Integration und einfach Spaß macht, wollen wir ihm eine solide Grundlage geben.

 

CDU und Teilhabe #passt

Wir ermöglichen Menschen mit Behinderung die Teilhabe am Arbeitsleben. Denn wir sind überzeugt, dass wir nur gemeinsam erfolgreich sind und wollen nicht auf deren Wissen und Fähigkeiten verzichten.

CDU und Familienpolitik #passt

Wir machen Politik für Kinder und Familien, denn sie sind das Herzstück unserer Gesellschaft. Deshalb sorgen wir für gute frühkindliche Bildung und Betreuung.

CDU und solide Haushaltspolitik #passt

Nach Jahren mit immer neuen Schulden der rot-grünen Vorgängerregierung verabschiedet die NRW-Koalition erneut einen Haushalt ohne neue Schulden für NRW. Heute startet übrigens die 2. Lesung des Haushalts 2020.

CDU und Teamwork #passt

eit 2,5 Jahren arbeiten unsere 72 Abgeordneten konzentriert und engagiert für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit der FDP-Landtagsfraktion NRW sind wir die NRW-Koalition.

CDU und Mobilität der Zukunft #passt

Mehr bauen - weniger Stau. Mehr Fahrrad - weniger Auto. Mehr Bahn - weniger Emissionen. Dabei haben wir mehr Plan(ungen) als Rot-Grün jemals hatte und wir wissen auch, wie wir das bezahlen.
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und unser verkehrspolitischer Sprecher Klaus Voussem sprechen über das, was wir in den vergangenen 2,5 Jahren in Sachen Mobilität erreicht haben und darüber, wie wir die bestehenden Herausforderungen angehen.

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