Wir stehen an der Seite Israels – Antisemitismus entschieden bekämpfen 24.10.2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Am 7. Oktober hat die Hamas ihre terroristischen Angriffe auf Israel gestartet. Seitdem wurden mehr als 1400 Menschen in Israel getötet,... mehr lesen
Erinnerung an den Widerstand im Warschauer Ghetto vor 80 Jahren 04.05.2023 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Der Aufstand im Warschauer Ghetto ist ein Symbol für den unbeugsamen Willen zu überleben und darf niemals in Vergessenheit geraten. 80 Jahre... mehr lesen
Antisemitismus entschieden bekämpfen 23.11.2022 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Vor dem Hintergrund der Schüsse auf das Rabbinerhaus neben der Alten Synagoge in Essen hat sich der Landtag heute auf gemeinsamen Antrag der... mehr lesen
„19-Punkte-Plan gegen Staatsfeinde in NRW“ 08.10.2021 Gregor Golland zum Kampf gegen den Rechtsextremismus Die NRW-Koalition von CDU und FDP stellt sich entschlossen gegen Extremismus in unserem Land und hat in einem Entschließungsantrag unter dem Titel... mehr lesen
„Die Meldestelle Antisemitismus in NRW startet “ 30.09.2021 Daniel Hagemeier zur Diskussion im Hauptausschuss um Antisemitismus Der Hauptausschuss des Landtags hat sich an diesem Donnerstag umfassend mit dem Thema Antisemitismus, neuen Entwicklungen und Gegenmaßnahmen... mehr lesen
Waches Auge des Rechtsstaates – Hamas verbieten 16.06.2021 Angela Erwin zur zielgerichteten Bekämpfung von Antisemitismus in NRW Die NRW-Koalition will nach den jüngsten Vorfällen stärker und gezielt gegen Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen vorgehen. CDU und FDP haben... mehr lesen
NRW-Koalition schnürt Millionenpaket im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus 18.12.2019 Bodo Löttgen zur Verabschiedung des Landeshaushalts 2020 Mit dem Haushalt für das Jahr 2020 hat die NRW-Koalition ihr „Regierungsprogramm in Zahlen“ vorgelegt. In der 3.... mehr lesen