Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge 02.12.2024 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am... mehr lesen
Sinn des Untersuchungsausschusses Brücke immer fraglicher 07.10.2024 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute in... mehr lesen
„Weitere Belege für einwandfreies Besetzungsverfahren“ 01.10.2024 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zur Sitzung des PUA IV Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur OVG-Besetzung hat am (heutigen) Dienstag seine Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Drei Mitarbeiter... mehr lesen
PUA OVG: Bereits erster Zeuge entkräftet Vorwürfe der Opposition 30.09.2024 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur OVG-Besetzung hat am (heutigen) Montag mit seinen ersten Zeugenvernehmungen begonnen. Im Ausschuss... mehr lesen
OVG bestätigt Vorgehen des Justizministers – Oppositionsvorwürfe haltlos 01.03.2024 Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin... mehr lesen
Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf 11.09.2023 Sachverständiger im PUA III Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der... mehr lesen
„Katastrophenschutzgesetz hat Nagelprobe nicht bestanden“ 11.03.2022 Thomas Schnelle zur Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss V Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Hochwasserkatastrophe (PUA V) hat am heutigen Freitag NRW-Innenminister Herbert... mehr lesen
Katastrophenschutz verbessern hilft den Menschen, Selbstdarstellung der Opposition nicht 05.02.2022 Thomas Schnelle zur gestrigen Sitzung des PUA Flut Am Freitag hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe erneut bis in den späten Abend hinein Zeugen gehört. Unter... mehr lesen
„Sacharbeit statt Polittheater“ 31.01.2022 Thomas Schnelle zur Vernehmung im PUA zur Flutkatastrophe Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe (PUA V) hat am Freitag und bis in den frühen Samstagmorgen... mehr lesen
„Warum zwei Berichte? Die SPD kennt die Ergebnisse doch schon jetzt“ 28.01.2022 Thomas Schnelle zum Antrag auf einen Zwischenbericht des PUA Flut Der Landtag hat am heutigen Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP beschlossen, dass der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur... mehr lesen
