Schrumpf/Postma: Peinliche und durchschaubare Pseudo-Skandalisierung 11.02.2025 Zu den aktuellen Äußerungen von SPD und FDP zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) erklären Fabian... mehr lesen
Wie objektiv kann ein Zeuge in eigener Sache sein? 04.02.2025 Untersuchungsausschuss OVG-Besetzung Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ hat heute die beiden unterlegenen Bewerber im Besetzungsverfahren um die... mehr lesen
Rahmedetalbrücke: Fehlentscheidungen in SPD-Verantwortung 28.01.2025 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am... mehr lesen
Durchschaubares Wahlkampf-Manöver der Opposition 17.01.2025 Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) Fünf Monate nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags am Freitag... mehr lesen
Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge 02.12.2024 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am... mehr lesen
Sinn des Untersuchungsausschusses Brücke immer fraglicher 07.10.2024 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA III Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmedetalbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat heute in... mehr lesen
„Weitere Belege für einwandfreies Besetzungsverfahren“ 01.10.2024 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zur Sitzung des PUA IV Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur OVG-Besetzung hat am (heutigen) Dienstag seine Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Drei Mitarbeiter... mehr lesen
PUA OVG: Bereits erster Zeuge entkräftet Vorwürfe der Opposition 30.09.2024 Gregor Golland (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur OVG-Besetzung hat am (heutigen) Montag mit seinen ersten Zeugenvernehmungen begonnen. Im Ausschuss... mehr lesen
OVG bestätigt Vorgehen des Justizministers – Oppositionsvorwürfe haltlos 01.03.2024 Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin... mehr lesen
Bei Rahmedetalbrücke gab es keinen erkennbaren Handlungsbedarf 11.09.2023 Sachverständiger im PUA III Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III hat am (heutigen) Montag ein Professor für Technische Mechanik, Baustatik und Brückenbau an der... mehr lesen