„Warum zwei Berichte? Die SPD kennt die Ergebnisse doch schon jetzt“ 28.01.2022 Thomas Schnelle zum Antrag auf einen Zwischenbericht des PUA Flut Der Landtag hat am heutigen Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP beschlossen, dass der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur... mehr lesen
Krisenstab oder Koordinierungsgruppe – das Etikett spielt keine Rolle 17.01.2022 Thomas Schnelle zu Sachverständigen im PUA V Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen (PUA V) hat am heutigen Freitag neben dem Präsidenten... mehr lesen
„Die Landesregierung war von Anfang an voll handlungsfähig“ 23.12.2021 Thomas Schnelle zur Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Flut Der Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe in NRW (PUA V) hat am heutigen Mittwoch während einer mehr als 13-stündigen Sitzung... mehr lesen
„Schockierende Schäden - unglaubliche Tatkraft“ 17.12.2021 Thomas Schnelle zum Vor-Ort-Termin des PUA „Hochwasserkatastrophe“ in Blessem und Bad Münstereifel Der Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe in NRW (PUA V) hat am heutigen Freitag das Ausmaß der Schäden in Erftstadt-Blessem sowie der... mehr lesen
Schlechter Stil und handwerklich dünn 04.12.2020 Heinrich Frieling zum ‚Körfges-Bericht‘ Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Hacker/Stabsstelle" hat der Ausschussvorsitzende eine erste Fassung... mehr lesen
Jugendämter in NRW und Niedersachsen haben im Fall Lügde versagt 20.11.2020 Dietmar Panske zur heutigen Sitzung des PUA Kindesmissbrauch Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch („PUA IV“) haben am Freitag der ehemalige Jugendamtsleiter aus Hameln-Pyrmont und die... mehr lesen
Oliver Kehrl zur Zeugenbefragung im PUA Kleve 01.10.2019 Unter Jäger eingeführtes Fahndungssystem führte zu fatalen Fehlern Im Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
Olaf Lehne zu den Äußerungen von Ralf Jäger und Andreas Bialas im PUA II: 13.12.2018 SPD hat die Öffentlichkeit vorsätzlich getäuscht In der vergangenen Sitzung des PUA II (Hacker) haben Ralf Jäger und Andreas Bialas ein falsches Spiel gespielt. Dazu... mehr lesen
Angela Erwin zur Ankündigung von SPD und Grünen zur Einsetzung eines weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschusses: 13.11.2018 Nach der Ankündigung der Grünen aus der vergangenen Woche, hat nun auch die SPD-Fraktion die Einsetzung eines... mehr lesen
Kerkhoff (CDU) und Höne (FDP) zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss 13.06.2018 Parteipolitische Kampagne statt Aufklärung Zur Ablehnung von Änderungsvorschlägen durch SPD und Grüne und die daraus resultierende Entscheidung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, sich... mehr lesen