Möglich machen, was machbar ist 12.05.2021 Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP) zu Öffnungsperspektiven Die Inzidenzwerte in Nordrhein-Westfalen verringern sich täglich. Bewegen sie sich stabil unter dem Wert von 100, gelten statt der Regelungen in... mehr lesen
Kulturschaffende schützen, fördern und stärken 12.05.2021 Bernd Petelkau zum bundesweit ersten Kulturgesetzbuch Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in dieser Woche den Gesetzentwurf des Kulturgesetzbuchs NRW beschlossen. Dieser wird nun in erster... mehr lesen
CDU und FDP beantragen Gutachten zur Verwechslung von Amad A. 12.05.2021 Oliver Kehrl (CDU) und Martina Hannen (FDP) zum Beweisantrag im Untersuchungsausschuss Kleve Zur Aufarbeitung des Fragenkomplexes „Verwechslung von Amad A. mit dem tatsächlich gesuchten Straftäter aus Mali“ sind bereits mehrere... mehr lesen
Dringender Appell an Bund und EU: Mehr Druck bei der Zulassung 11.05.2021 Bodo Löttgen und Peter Preuß zum Impfangebot für ab Zwölfjährige Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft eine Zulassung des Biontech-Impfstoffes gegen das Coronavirus für Kinder ab zwölf Jahren. Dazu... mehr lesen
Jeder kann sich am Klimaschutz beteiligen 10.05.2021 Jochen Ritter zur Anhörung Klimaanpassungsgesetz Die NRW-Koalition hat ein eigenes Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht. Damit ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter. Heute hat die... mehr lesen