Grenzenlos durch NRW 27.11.2020 Gemeinsame Pressemitteilung CDU, SPD, FDP Die Mobilität der Zukunft beschäftigt das Parlament. In ihren Fraktionssitzungen in dieser Woche haben CDU, FDP und SPD einen gemeinsamen Antrag... mehr lesen
NRW-Koalition steht fest an der Seite der Kommunen 26.11.2020 Guido Déus zum Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle der Kommunen Der Landtag hat am Mittwochabend das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen.... mehr lesen
SPD schürt mit Fake-News Ängste in der Bevölkerung 26.11.2020 Bodo Löttgen zu falschen Statistiken der SPD-Fraktion Die Landesregierung hat den nordrhein-westfälischen Landtag am Donnerstag über die Beratungen der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin am Vorabend... mehr lesen
Die vierte Steigerung in Folge – das spricht eine klare Sprache 24.11.2020 Christos Katzidis zum Haushalt für Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die... mehr lesen
Große Investitionen in unsere Kleinsten 24.11.2020 Christina Schulze Föcking und Jens Kamieth zum Haushalt für Kinder, Familie und Kinderschutz Insgesamt rund 5,7 Milliarden Euro sieht der Haushaltsplan 2021 für Kinder, Familien und den Kinderschutz vor.... mehr lesen
