Anrede,
Heute debattieren wir über einen Antrag der Grünen, mit dem Titel: „Lebenswerte
Quartiere in Städten und Gemeinden“.
In meinem Wahlkreis verbinde ich mit Quartier vor allem Quartiersarbeit, also den
unermüdlichen Einsatz für das soziale Gemeinwesen.
Sie lebt von den Ehrenamtlern und Akteuren vor Ort und kann nicht aus dem
Plenarsaal einfach so verfügt werden.
Liebe Kollegen von den Grünen: Die von Ihnen genannten Maßnahmen stellen
Forderungen an fast alle Ministerien. Es reicht nicht nur zu sehen, welcher
Maßnahmenkatalog sich gut anhört, sondern man muss auch schauen, wie man
diese umsetzen kann.
Wir stehen vor den Fragen:
Was kann die Politik tun, um die Quartiere bestmöglich zu unterstützen?
Wie kann ich durch meinen Einsatz Gemeinsinn, Vielfalt und Demokratie in meinem
Quartier fördern?
Meine sehr verehrten Damen und Herren, als Politikerinnen und Politiker ist es
unsere Aufgabe unsere Städte und Gemeinden zu unterstützen und gemeinsam mit
effizienten und effektiven Programmen auf die Herausforderungen zu reagieren.
Quartiere stehen vor verschiedenen Herausforderungen:
demographischer Wandel, bezahlbarer Wohnraum, Klimawandel und soziale
Teilhabe, um nur einige zu nennen.
Gesellschaftliche Teilhabe heißt auch das Thema Einsamkeit in den Blick zu
nehmen. Im März wird der Bericht der Enquetekommission hierzu veröffentlicht und
ich bin mir sicher, dass dieser hilfreich für die Quartiersarbeit sein wird.
Auf die Herausforderungen des demographischen Wandels haben wir als NRW-
Koalition auch mit dem Förderprogramm „Miteinander und nicht allein!“ reagiert.
Die NRW-Koalition setzt mit diesem Programm ein wichtiges Zeichen für soziale
Teilhabe, um ein selbstbestimmtes und zufriedenes Leben in der gewohnten
Umgebung zu ermöglichen.
Wir fördern was Menschen verbindet. Mit der „Heimatförderung“ stärken wir den
Zusammenhalt und den Gemeinsinn, indem wir uns für den Erhalt von Traditionen
und des regionalen Erbes einsetzen.
Für uns gehört Barrierefreiheit zu einer gleichberechtigten Teilhabe. Unter Schwarz-
gelb wurden zum 01. Juli 2021 Änderungen zur Landesbauordnung beschlossen. Wir
haben § 49 (also Barrierefreies Bauen) in wesentlichen Teilen neu gefasst.
Dank der NRW-Koalition wird seit fünf Jahren in die Zukunft unseres Landes
investiert. Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
Zu unserem Einsatz für eine attraktive Heimat gehört es auch die jetzigen, bewegten
Zeiten wahrzunehmen und auf die Bedürfnisse im Quartier zu hören.
So hat die Landesregierung in der aktuellen Förderphase 2021/2022 mit dem
Programm „Zusammen im Quartier“ über 100 soziale Projekte im Quartier
unterstützt, damit die Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Familien in
benachteiligten Stadtteilen gestärkt wird. Wir haben auf die Bedürfnisse in der
Corona-Zeit reagiert.
Städte und Gemeinden sind nie fertig, sie sind ständig in Bewegung und für sie gibt
es immer neue Chancen die Lebensqualität, Wohnzufriedenheit, Standortbindung
und Identitätsbildung zu stärken.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen im Rahmen der
Landesinitiative „Bau.Land.Leben.“. bei der Entwicklung von Wohnbaugrundstücken.
Mit „Bau.Land.Leben.“ haben wir einen Instrumentenkasten zur Förderung unserer
Städte und Gemeinden geschaffen, der bundesweit einmalig ist.
Nur so können die konkreten Bedarfslagen besser erfasst und nicht am Bedarf
vorbeigeplant werden.
Ich halte fest: Eine universelle Lösung ist kein Garant für gut entwickelte Quartiere!
Die für uns wichtigen Impulse werden wir nach der Überweisung in den Ausschuss
für Gesundheit und Soziales diskutieren.