Die CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag den österreichischen Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus, Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, zu einem Austausch in der Fraktionssitzung empfangen. Im Mittelpunkt standen die Wettbewerbsfähigkeit Europas, der Erhalt industrieller Wertschöpfung, Bürokratieabbau sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Österreich. Beide Länder verbindet eine starke Industrie, ein leistungsfähiger Mittelstand und eine hohe Exportorientierung. Österreich zählt zu den wichtigsten Handelspartnern Nordrhein-Westfalens.

Thorsten Schick, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Nordrhein-Westfalen und Österreich verbindet ein gemeinsames Verständnis davon, was unseren Wohlstand trägt: Arbeit, Leistung, Industrie und Mittelstand. Wer glaubt, man könne Wachstum durch immer neue Regeln ersetzen, gefährdet genau die Grundlage unseres sozialen Zusammenhalts. Europa muss wieder stärker werden im Produzieren, Entwickeln und Exportieren. Wir brauchen weniger Bremsen und mehr Tempo. Deshalb gehen wir in Nordrhein-Westfalen beim Bürokratieabbau konsequent voran. Mit den drei Entlastungsgesetzen, die in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht wurden, drehen wir die Logik des Staates um: Nicht der Abbau von Bürokratie muss begründet werden, sondern ihr Fortbestand. Berichtspflichten werden gestrichen, Verfahren beschleunigt und Unternehmen spürbar entlastet. Das ist konkrete Wirtschaftspolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Der Austausch mit Wolfgang Hattmannsdorfer hat gezeigt: Nordrhein-Westfalen und Österreich stehen gemeinsam für ein Europa der Wettbewerbsfähigkeit, für wirtschaftliche Vernunft und für einen starken Industriestandort mitten in Europa. Gerade jetzt müssen wir deutlich machen: Die politischen Ränder liefern keine Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Abschottung, Misstrauen gegen Europa oder Politik gegen die Industrie machen kein Land stärker. Im Gegenteil. Wer Wohlstand erhalten will, muss Offenheit, Innovation und Leistungsbereitschaft stärken.“

Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer, österreichischer Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus:
„Nordrhein-Westfalen und Österreich stehen für das, was Europa wieder stark machen muss: Industrie, Mittelstand, Exportkraft, Leistung und Eigenverantwortung. Unser Wohlstand, unser Sozialstaat und unser Lebensmodell werden nicht durch immer neue Regulierung gesichert, sondern durch wirtschaftliche Stärke, Innovation und Menschen, die anpacken. Europa braucht deshalb keine Regulierungsunion, sondern eine Wachstumsunion. Wenn wir bis Anfang der 2030er-Jahre nicht wieder wettbewerbsfähiger werden, drohen wir in Schönheit zu sterben. Für CDU und ÖVP heißt das: Wir müssen Arbeit und Leistung belohnen, marktwirtschaftliche Reformen vorantreiben und wieder Zuversicht statt Lethargie vermitteln. Pessimismus ist kein Geschäftsmodell – Europa braucht wieder Ambition, Tempo und den Mut, sich an die Spitze zu setzen.“