Auf Antrag von CDU und FDP hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am Freitag über die Situation der Gastronomie unter Corona-Bedingungen debattiert. Dazu sprach für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Oliver Kehrl als Beauftragter für Handel und vitale Innenstädte:
„Zu den von der Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Branchen zählen Gastronomie, Hotellerie und die Veranstaltungsbranche. Daran hängen in Nordrhein-Westfalen zehntausende Existenzen, angefangen beim Wirt über die Köche und Kellner, Caterer bis hin zu den Licht- und Tontechnikern sowie Künstlern. Die Situation wird sich in den kommenden Herbst- und Wintermonaten absehbar verschärfen. Es braucht jetzt Konzepte für geschlossene Räume. Innovationen und technische Lösungen sind der Schlüssel, damit Menschen auch in der Gastronomie sicher zusammenkommen können. Vergangene Woche haben der TÜV Rheinland und DEHOGA Nordrhein ein breit angelegtes Programm zur Qualitätssicherung für zusätzliche Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen im Hotel- und Gaststättengewerbe angekündigt. Mit dieser freiwilligen Zertifizierung unterziehen sich Gastronomen einer scharfen Kontrolle des TÜV und geben den Gästen und Kunden damit Sicherheit.
An innovativen Ideen ist in Nordrhein-Westfalen kein Mangel, ganz im Gegenteil. Es ist ein starkes Signal, dass viele Unternehmen und Wissenschaftler gerade aus NRW die betroffenen Branchen unterstützen und Lösungskonzepte entwickeln. Sollten beispielsweise neue mobile oder fest in den Lüftungssystemen installierte Filteranlagen den gewünschten Erfolg erzielen, könnten davon auch Schulen, Kitas, Behörden, der stationäre Einzelhandel und Veranstaltungshallen profitieren. Das würde den Menschen wieder ein Stück mehr Normalität geben. Wir als Politik müssen diese neuen Ideen begleiten, fördern und sie in den Bestimmungen unbürokratisch, rechtssicher und flexibel umsetzen. Deshalb ist die Einführung der Innovationsklausel in die Coronaschutzverordnung ein wichtiges Signal, das deutlich macht, wie sehr sich diese Landesregierung und die NRW-Koalition aus CDU und FDP dafür einsetzen, die betroffenen Branchen zu stärken und zu unterstützen.“
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