Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Gesundheitssystem in Deutschland gehört zu den besten der Welt.
Dennoch steht es vor großen strukturellen und gesellschaftlichen Herausforderungen.
Dabei müssen wir immer die gesamte Gesundheitsinfrastruktur zusammen denken:
- Medizinische Versorgung
- Prävention und
- Rehabilitation.

In dem vorliegenden Antrag geht es konkret um die Rehabilitationskliniken und Kurorte.
Für uns in Nordrhein-Westfalen sind sie von großer Bedeutung.
Und sie haben unsere vollste Unterstützung.

Denn: Rehabilitation ist kein "Nice-to-have".
Ob nach schweren Erkrankungen, Operationen oder bei chronischen Leiden
- Rehamaßnahmen ermöglichen es Menschen, wieder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Und Rehamaßnahmen dienen gleichzeitig der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit.
Damit sind sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Und das gleich in doppelter Hinsicht: Denn sie stärken zusätzlich die Wirtschaftskraft
unserer Kommunen – besonders im ländlichen Raum.
Unsere Kurorte bieten nicht nur medizinische Anwendungen, sondern auch eine gesundheitsfördernde Umgebung. Nicht umsonst finden rund ein Drittel aller Übernachtungen in unserem Bundesland in Kurorten und Heilbädern statt.
Rund 32 der 350 anerkannten Heilbäder und Kurorte in Deutschland liegen in Nordrhein-Westfalen.

Ende 2024 wurde vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Prozess zur Stärkung der Kurorte eingeleitet.
Ein wichtiger Bestandteil war die „Kurorte-Konferenz 2024“ in Bad Sassendorf. 
Dort ging es um konkrete Herausforderungen vor Ort.
Ich habe daran teilgenommen! Und es wurden gute Ideen diskutiert, um die Bedeutung der Kurorte zu stärken. 

Bad Sassendorf liegt in direkter Nachbarschaft zu meinem Wahlkreis.
Und in meinem Wahlkreis habe ich mit Bad Westernkotten und Bad Waldliesborn
außerdem zwei weitere Heilbäder.
Deshalb kann ich dem Einstieg des Antrags grundsätzlich folgen:
Ja, Rehabilitation ist eine wesentliche Säule unseres Gesundheitssystems.
Und sie leistet einen wichtigen Beitrag für eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung.
Aber, es handelt sich dabei überwiegend um ein Bundesthema.
Und hier lohnt sich ein Blick in den Koalitionsvertrag auf Bundesebene:
Bürokratieabbau, der Einsatz Künstlicher Intelligenz.
- All das wird im Antrag als klares Ziel genannt.
- und all das findet sich bereits im Koalitionsvertrag.

Hier steht unter anderem:
- Eine Verringerung der Dokumentationspflichten und Kontrolldichten.
- Die Etablierung einer Vertrauenskultur und
- die Stärkung der Eigenständigkeit.
Eigenverantwortlichkeit statt Bürokratie!
Das ist ein sehr guter Ansatz!

Außerdem plant Berlin, KI stärker zu nutzen, insbesondere für die Behandlungs- und Pflegedokumentation.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir stehen an der Seite derjenigen, die anderen helfen, wieder auf die Beine zu kommen.
Wir stärken die Orte, an denen:
- Gesundheit gefördert,
- Lebensqualität zurückgewonnen und
- Selbstständigkeit wiedererlangt wird.
Aber, wir sind gegen Show-Anträge, die nur nach Berlin zeigen.
Vor allem, wenn sie Themen ansprechen, die dort bereits auf der Agenda stehen.
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Der Überweisung des Antrags stimmen wir selbstverständlich zu.