Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Die Integration von geflüchteten Menschen in unsere Gesellschaft und damit auch in den Arbeitsmarkt ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit.

Nordrhein-Westfalen leistet schon heute einen großen Beitrag bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt.

Eine schnelle Integration von qualifizierten Zuwanderern in den Arbeitsmarkt ist besonders wichtig, da die Menschen im Arbeitsalltag einen ganz anderen Zugang zur Sprache, zur Kultur, den Sitten und Bräuchen in unserem Land kennenlernen. 

Der Anteil derjenigen die bei uns einen Arbeitsplatz finden, soll im Interesse aller weiter gesteigert werden. Das gilt auch für geflüchtete Menschen, die in NRW ankommen und eine gute Bleibeperspektive haben.

Die Integration in unsere Gesellschaft gelingt nicht, wenn Arbeitslosigkeit das Leben der Betroffenen und ihrer Familien bestimmt.

Gemeinsam mit dem Bund hat die Landesregierung in den vergangenen Monaten zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Bei all unseren Anstrengungen, die wir als Land unternehmen müssen wir dafür Sorge tragen, dass wir Doppelförderungen vermeiden. Leistungen für die dem Grunde nach der Bund zuständig ist, können und wollen wir nicht auch noch als Land finanzieren.

[ANREDE]

Als Nordrhein-Westfalen Koalition ist es uns daher besonders wichtig, dass den zuständigen Ausschüssen des Landtags regelmäßig über die Fortschritte der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen berichtet wird.

Die guten Beispiele, die auf kommunaler Ebene beispielsweise in Zusammenarbeit mit den Kreishandwerkerschaften, den Industrie- und Handelskammern und weiteren Akteuren hervorragend funktionieren, sollen als Vorbildprojekte landesweit bekannt gemacht und vernetzt werden.

Die einschlägigen Instrumente der Arbeitsmarktintegration sind aus unserer Sicht auf Länderebene fortlaufend zu evaluieren. Dort wo Handlungsbedarf besteht, müssen wir dafür sorgen diese zu optimieren und auszubauen.

Bei der Vorbereitung von Geflüchteten auf einen qualifizierten Berufsabschluss können und möchten wir als Nordrhein-Westfalen Koalition zusätzliche Potentiale heben.

Dabei ist das Erlernen der deutschen Sprache die wichtigste Voraussetzung für die gesellschaftliche Integration der neu zu uns gekommenen Menschen.

Zusätzlich zu den etablierten und notwendigen Instrumenten wie Integrations- und Sprachkursen können wir uns beispielsweise vorstellen, das Angebot an „Lern-Apps“, die die Flüchtlinge schnell und unkompliziert nutzen können, weiter auszubauen.

Viele Menschen, die aus fremden Ländern zu uns kommen, bringen eine Berufsqualifikation bereits mit. Mit dem sogenannten Anerkennungsgesetz gibt es eine solide Basis dafür, diese anzuerkennen.

Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen ist ein geeignetes Instrument, um dem Fachkräftemangel bei uns in Nordrhein-Westfalen zu begegnen. Sie bildet zugleich die Grundlage für den Erwerb eines Berufsabschlusses.

Menschen, die über eine ausländische Berufsqualifikation verfügen und ihr Können
und ihre Kompetenzen bereits durch Berufstätigkeit im Ausland nachgewiesen ha-
ben, sollen in unserem Land nicht an bürokratischen Hürden scheitern.

Daher ist es richtig, dass die Landesregierung Spielräume nutzt, um Qualifikationen so schnell und so gut wie möglich nutzbar zu machen.

Die Bündelung von Zuständigkeiten und gegebenenfalls die Übertragung auf andere
Stellen sollen dabei geprüft werden.

Die Entwicklung von Qualifizierungsangeboten für Menschen mit einem ausländischen Berufsabschluss wollen wir möglichst flexibel gestalten. Defizite im Vergleich zu einem deutschen Berufsabschluss sollen mit möglichst geringem Aufwand beseitigt werden können.

Die Möglichkeiten ein Berufsanerkennungsverfahren auch ohne Zeugnisse durchführen zu können, wollen wir ebenfalls verbessern. Menschen, die keine Unterlagen vorlegen können, sollen durch geeignete Praxisverfahren unterstützt werden. Unser Ziel ist es dabei die Verfahrensabwicklung zu beschleunigen, bei einem gleichbleibend hohen qualitativen Niveau.

[ANREDE]

Bei all den Aktivitäten die wir initiieren gilt der Grundsatz, dass wir den neu hinzugekommenen Menschen in unserem Land Angebote machen und Chancen geben, damit sie auf Dauer ihren Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten können.

Integration ist aber keine Einbahnstraße!  Daher fordern wir im Gegenzug auch ein großes Maß an Mitwirkung ein. Dies ist der Leitgedanke der nordrein-westfälischen Integrationspolitik.

Was für deutsche Jugendliche und Jugendliche mit Migrationshintergrund gilt, gilt auch für die neu hinzukommenden Flüchtlinge:

Eine frühe Berufsorientierung und eine Begleitung hin zu einem Ausbildungsplatz sind entscheidend für einen erfolgreichen Einstieg in Ausbildung.

Mit dem Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) steht bereits ein etabliertes System der Berufs- und Studienorientierung bereit, welches auch jungen Geflüchteten offensteht und etwa in den Berufskollegs fortgesetzt wird.

Als Nordrhein-Westfalen Koalition wollen wir Bewährtes bewahren, neue Ideen entwickeln und unsere Unterstützung dort leisten, wo die Rahmenbedingungen für die Integration der Menschen verbessert werden können.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!