Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir leben in einer Zeit beispielloser Herausforderungen, aber auch großer Chancen. Der Klimawandel, eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit, hat direkte und unmittelbare Auswirkungen auf unsere Lebensumstände, unsere Wirtschaft und vor allem auf unsere Gesundheit. Doch gerade in dieser Herausforderung liegt auch die Chance für grundlegende Veränderungen und Innovationen, die unsere Gesellschaft stärker, gesünder und nachhaltiger machen können.
In Nordrhein-Westfalen, unter der entschlossenen Führung der schwarz grünen Koalition, haben wir uns diesen Herausforderungen gestellt und Maßnahmen ergriffen, die weit über die herkömmlichen Ansätze hinausgehen. Wir haben nicht nur Umweltschutz und Klimaanpassung zu einem zentralen Anliegen unserer Politik gemacht, sondern auch die Verbindung zwischen dem Klimawandel und der öffentlichen Gesundheit erkannt und adressiert.

Der Klimawandel hat sich von einer fernen Bedrohung zu einer akuten Krise entwickelt, deren Auswirkungen hier und jetzt spürbar sind. In Nordrhein-Westfalen haben wir diese Veränderungen hautnah erlebt – sei es durch die zunehmende Häufigkeit extremer Wetterereignisse oder durch die schleichende Veränderung unserer natürlichen Umwelt. Lassen Sie mich einige konkrete Beispiele nennen, die uns alle betreffen. Im Sommer 2018 erlebten wir in Nordrhein-Westfalen eine der schwersten Dürreperioden der letzten Jahrzehnte. Unsere Bauern standen vor enormen Ernteausfällen, unsere Wälder litten unter Wassermangel, und die Pegel unserer Flüsse fielen auf Rekordtiefstände. Dies war ein Weckruf, der uns die Dringlichkeit des Handelns vor Augen führte.
Aber es sind nicht nur Dürren, die uns bedrohen. Im Juli 2021 wurden Teile unseres Landes von verheerenden Überschwemmungen heimgesucht. Ortschaften standen unter Wasser, Existenzen wurden zerstört, und tragischerweise verloren Menschen und auch Rettungskräfte im Einsatz ihr Leben. Diese Katastrophen sind direkte Folgen des Klimawandels – ein unmissverständliches Zeichen, dass wir handeln müssen.

Unsere Maßnahmen umfassen eine breite Palette von Initiativen, von der Förderung erneuerbarer Energien und der Verbesserung der Energieeffizienz bis hin zur Unterstützung der grünen Infrastruktur und nachhaltigen Stadtentwicklung. Diese Projekte dienen nicht nur dem Schutz unseres Planeten, sondern verbessern auch direkt die Lebensqualität der Menschen in Nordrhein-Westfalen, indem sie saubere Luft, sauberes Wasser und grüne Räume zur Erholung und Bewegung bereitstellen.
Eines der Schlüsselelemente unserer Strategie ist die Erkenntnis, dass Gesundheitsschutz und Klimaschutz Hand in Hand gehen müssen. Die von der CDU und Grünen geführte Regierung hat umfangreiche Programme zur Prävention klimabedingter Gesundheitsrisiken ins Leben gerufen, die von der Aufklärung über hitzebedingte Risiken bis hin zu Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen reichen. Diese Programme sind ein Beweis für unser Engagement, nicht nur die Umwelt zu schützen, sondern auch das Wohl und die Gesundheit jedes Einzelnen in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Aber unser Engagement geht über den Umweltschutz hinaus. Wir haben verstanden, dass der Klimawandel auch eine soziale Dimension hat. Wir müssen auch die Widerstandsfähigkeit unserer Krankenhäuser, Schulen und Pflegeheime gegenüber klimabedingten Risiken zu stärken. Durch diese Initiative sorgen wir dafür, dass die Schwächsten in unserer Gesellschaft vor den Auswirkungen des Klimawandels geschützt sind. Nicht ohne Grund haben wir ein Drittel der Mittel, die im Rahmen der Krankenhausplanung veranschlagt sind, für Klimaanpassungsmaßnahmen vorgesehen.

Darüber hinaus haben wir die Wichtigkeit der Resilienz gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels erkannt. Das Klimaanpassungsgesetz, das wir bereits in der letzten Legislatur verabschiedet haben, ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer widerstandsfähigeren Gesellschaft. Es schafft die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine effektive Anpassung an die bereits spürbaren Veränderungen des Klimas. Dieses Gesetz ist das Ergebnis einer vorausschauenden Politik, die versteht, dass Anpassung und Prävention Hand in Hand gehen müssen, um die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bürger zu schützen.

Doch bei all diesen Maßnahmen und Erfolgen dürfen wir nicht innehalten. Der Klimawandel ist eine fortlaufende Herausforderung, die kontinuierliche Anstrengungen und Anpassungen erfordert. Die Politik der CDU in Nordrhein-Westfalen ist darauf ausgerichtet, nicht nur auf aktuelle Probleme zu reagieren, sondern auch proaktiv für die Zukunft zu planen. Wir sind entschlossen, unsere Führungsrolle in Sachen Umwelt- und Gesundheitsschutz weiter auszubauen und Nordrhein-Westfalen zu einem lebendigen Beispiel dafür zu machen, wie nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz Hand in Hand gehen können.

Mit der Beantwortung der großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Klimagesundheit in NRW hat das MAGS und alle anderen beteiligten Ministerien und nachgeordneten Behörden eindrucksvoll dargestellt, welche Bearbeitungsstand und welche Fortschritte wir bereits erzielt habe. Die Beantwortung der 203 Fragen zeigt deutlich, welchen Stellewert die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen und die Landesregierung dem Klimaschutz beimessen. Ich muss daher an dieser Stelle bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD bedanken, dass sie mit ihren Fragen unsere Leistungen so glänzen lassen.

Aufgrund des großen Umfangs der großen Anfrage, ist das Eingehen auf einzelne Punkte hier zeitlich nicht möglich und auch die Gewichtung wäre nicht fair, da alle Bereiche eine mehr oder weniger wichtige Rolle spielen. Bedanken möchte ich mich aber vor allem bei den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ministerien, die in mühevoller Arbeit dieses Kompendium der guten Taten recherchiert und niedergeschrieben haben. Die Landesregierung hat damit nun auch schriftlich in einem Dokument die gute Umsetzung der Aufträge der Regierungstragenden Fraktionen und des Verwaltungshandeln dargestellt.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Beispiele, die ich genannt habe, sind nur ein Bruchteil dessen, was in Nordrhein-Westfalen bereits unternommen wird. Doch trotz der guten Arbeit dürfen wir nicht selbstzufrieden werden. Der Klimawandel ist eine fortwährende Bedrohung, die unser kontinuierliches Engagement erfordert. Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, unsere Innovationen beschleunigen und unsere Gemeinschaften stärken.
Lassen Sie uns gemeinsam an diesem Ziel arbeiten. Es geht um nichts Geringeres als die Zukunft unseres Landes und den Schutz unseres Planeten für kommende Generationen. Unter der Führung der schwarz-grünen Koalition ist Nordrhein-Westfalen bereit, diese Herausforderung anzunehmen und eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel einzunehmen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, Ihr Engagement und Ihre Unterstützung auf diesem entscheidenden Weg.