Oliver Kehrl zur Zeugenbefragung im PUA Kleve

01.10.2019
Unter Jäger eingeführtes Fahndungssystem führte zu fatalen Fehlern

Im Landtag hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den PUA Kleve, Oliver Kehrl:

„Ex-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat mit dem Fahndungssystem VIVA zu rot-grünen Regierungszeiten eine Software eingeführt, die extrem fehleranfällig und bedienerunfreundlich war. Die Beamten sind völlig unzureichend dafür geschult worden. Dies ist heute erneut bei den Befragungen im PUA deutlich geworden. Ein Beispiel: Sie sei nur eineinhalb Tage lang für ihre Tätigkeit geschult worden, erklärte heute eine Sachbearbeiterin. Sie habe dies als sehr unzureichend empfunden. Sie habe 93 Klicks gebraucht, um nur einen Datensatz zu ändern.

Dadurch sind in Siegen seinerzeit fälschlicherweise die Daten des Syrers Amad A. und des Schwarzafrikaners Amedy G. zu einem Datensatz zusammengeführt worden, was letztlich zu der tragischen Verwechslung führte. Herbert Reul hat als Innenminister dafür gesorgt, dass dieses System optimiert wurde, Eingabefehler erschwert und Fotos von Personen nun wieder direkt bei der Eingabe sichtbar sind. So können derart tragische Verwechslungen wie Im Fall Amad A. nicht mehr passieren."