Thorsten Schick zu Videoüberwachung in Schlachthöfen: Mehr Tierschutz – mehr Transparenz

21.02.2019

Zur gestrigen Debatte zur Videoüberwachung in Schlachthöfen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick :
„Wir wollen den Tierschutz in Schlachthöfen verbessern und dafür eine geeignete Rechtsgrundlage auf Bundesebene schaffen.
Diverse Verstöße gegen den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen, aber vor allem in anderen Bundesländern haben gezeigt, dass in einigen Schlachthöfen dringender Handlungsbedarf besteht – zum Wohl der Tiere und auch zum Schutz der redlichen Betriebe vor Generalverdächtigungen.
Innovative Kameratechnik und Künstliche Intelligenz (KI) sollen Aufnahmen in sensiblen Bereichen liefern und auswerten. Auf diese Weise können Verstöße gegen den Tierschutz dokumentiert und anschließend auch effektiver verfolgt werden. Wir unterstützen ausdrücklich die  entsprechende Bundesratsinitiative der Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Bei der Videoüberwachung in Schlachthöfen geht es um den Tierschutz auf der einen Seite und den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten auf der anderen Seite. Beides bedingt sich gegenseitig und beides ist uns wichtig. Um Rechtssicherheit zu schaffen, muss eine Regelung zur Videoüberwachung in Schlachthöfen deshalb klare und nachvollziehbare Vorgaben für die Erhebung, die Speicherung und die Verwendung des aufgezeichneten Materials haben.

Wir wollen sowohl den Schutz der Tiere nachhaltig verbessern, als auch die Datenschutzrechte der betroffenen Mitarbeiter sicherstellen.“

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