„Vertrauen in Teststruktur nicht erschüttern“

09.06.2021
Marco Schmitz zur Ausschussdebatte um Betrug in Testzentren

Im Gesundheitsausschuss wurde heute über den Betrug in Corona-Bürgertestzentren diskutiert. Grüne und SPD hatten dazu Berichtswünsche angemeldet. Zu der Debatte sagt unser Abgeordneter Marco Schmitz:

„Das Land NRW hat in einem beispiellosen Tempo bürokratiearm eine ebenso beispiellose Infrastruktur für Bürgertests aufgebaut. Dabei wurden bürokratische Hürden bewusst vermieden. Wir müssen jetzt darauf achten, das Vertrauen in unser herausragendes Testsystem nicht wegen einzelner schwarzer Schafe unter den Betreibern zu erschüttern. In Spitzenzeiten werden in Nordrhein-Westfalen mehr als 850.000 Corona-Tests durchgeführt – das ist ein Riesen-Plus für unser aller Sicherheit und ohne unsere Testzentren undenkbar. 

Was in der Sitzung des Gesundheitsausschusses fehlte, war eine Erklärung der SPD, warum sie den Hinweis auf den von ihrer Parteiführung verleumderisch aufgeblasenen ,Maskenskandal aus dem CDU-geführten Hause Spahns‘ völlig zusammenhangslos in ihre Berichtsanfrage zum Testzentrum-Betrug quetschen musste.  Wahlkampf womöglich? Es ist jedenfalls beschämend, dass die sozialdemokratische Führungsriege obdachlose Menschen instrumentalisiert, um falsche Vorwürfe gegen den Bundesgesundheitsminister zu streuen. Dass die hiesige SPD-Fraktion ihren eigenen Ball aus dem Berichtswunsch im Ausschuss fallen ließ, dürfte wohl auch daran liegen, dass die SPD-geführte Landesregierung Brandenburgs öffentlich Eskens Pöbelei widersprochen und die fraglichen Masken für sicher erklärt hat.“

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