
Anrede,
der Ältestenrat des Hohen Hauses hat uns heute zu dieser Aktuellen Stunde zwei Anträge zur gemeinsamen Debatte zusammengeführt, die zwar grundsätzlich auf verschiedene Aspekte und Leidtragende der Corona-Pandemie abzielen, die jedoch offensichtlich eint, jetzt ganz spezifisch diejenigen Bevölkerungsgruppen weitergehend zu unterstützen und in den Fokus der politischen Betrachtung und Betreuung zu nehmen, die immer noch verstärkt durch die Krise Nachteile erfahren.
Meine Vorredner und Vorrednerinnen haben diese Zielgruppen bereits herausgestellt. Es geht um:
geringer Qualifizierte (SPD-Antrag)
Werkvertragsnehmer, z. B. in der Fleischindustrie (SPD-Antrag)
Frauen im Berufsleben, genauer Arbeitnehmerinnen (SPD-Antrag)
die Selbstständigen und Beschäftigten in der Gastronomie (CDU/FDP)
die Unternehmer und Beschäftigten in der Hotellerie (CDU/FDP)
und um die Veranstaltungsbranche (CDU/FDP)
Was die Anträge von SPD und CDU/FDP unterscheidet, das müssen Sie mir schon erlauben, ist die jeweilige Umsetzungsorientierung in den beiden Papieren.
Denn während die SPD lediglich Problemstellungen beschreibt, gehen die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP deutlich weiter und machen einen ganz konkreten Vorschlag für innovative, technische Lösungen, die in vielen Bereichen zu weiteren Erleichterungen und Ermöglichungen führen können.
Ich bin meinem Kollegen Oliver Kerl daher sehr dankbar, dass er sich in dieses Thema sehr tiefgehend eingearbeitet hat und das in der gegebenen Eile.
Für mich und weitere Kolleginnen und Kollegen kann ich bestätigen, dass viele sich bereits sehr frühzeitig in der Corona-Krise mit logistischen Lösungskonzepten und den teilweise sehr guten Vorschlägen z. B. aus der Gastronomie selbst heraus, intensiv auseinander gesetzt haben.
Ich bin sehr dankbar dafür, dass diese Landesregierung die entsprechenden Schritte, ganz im Sinne der „neuen Normalität“ dann auch, natürlich stets lageangepasst, in Umsetzungen geführt hat.
Es ist uns allen hier sicherlich nicht neu, dass die Erkenntnis über tendenziell kältere Temperaturen und weitere wetterbedingte Verschlechterungen sich relativ bald, jahreszeitbedingt, den Weg zur gegebenen Realität bahnen wird.
Die Zahlen zur massiven wirtschaftlichen Bedeutung für die angesprochenen Wirtschafszweige UND die angesprochenen sozialen Verwerfungen für die betroffenen Menschen natürlich gleichermaßen sind heute bereits in unsere Debatte eingeflossen. Völlig zu Recht und im Übrigen im einem regelrecht symbiotischen Verhältnis zueinander. Hier geht es überhaupt nicht darum, irgendwelche Gruppen gegeneinander auszuspielen!
Ich bitte daher noch einmal eindringlich alle Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Hause:
Gehen Sie den von uns vorgeschlagenen Weg von technischen Lösungen, wo immer diese funktionieren und helfen, mit!
Moderne Filter- und Lüftungssysteme reduzieren nachweislich die Aerosolkonzentration in der Luft und damit das Risiko, ansteckende Viren einzuatmen!
Und von den konkreten, aktuellen Vorschlägen aus den Branchen Hotellerie und Gastronomie finde ich persönlich zwei besonders prüfenswert:
Nämlich erstens für die Hotellerie den deutschen Binnentourismus noch stärker zu fördern und zu bewerben
Und zweitens für die Gastronomie die Klarstellung in der CoronaSchutzVerordnung bzgl. Weihnachtsfeiern zu schaffen
Es geht eben nicht um „Entweder-Oder“, sondern es geht wieder einmal um ein „Nicht-nur, sondern auch!“
Lassen Sie uns gemeinsam nicht in Skepsis verfallen und alles im Kleinklein zerreden,
sondern lassen Sie uns den Menschen in Nordrhein-Westfalen in weiteren Schritten gemeinsam ihre Hoffnung zurückgeben!
Und lassen Sie uns in diesem konkreten Schritt jetzt insbesondere den Menschen weitergehend helfen,
die jeden Tag willens und in der Lage sind,
ganz vielen anderen Menschen ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern!
Davon profitieren dann sehr, sehr viele Menschen direkt und indirekt!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Empfehlen Sie uns!