Daniel Sieveke zu TOP 5 "Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten" 11.11.2020 Anrede,Radikalismus, Extremismus, Rassismus… die Wissenschaft mit Politologie, Soziologie oder Geschichte wartet mit den... mehr lesen
Wir schauen hin – das ist der Unterschied zu Rot-Grün 08.10.2020 Daniel Sieveke und Christos Katzidis zur AKS Rechtsextremismus Der Landtag hat auf Antrag von CDU und FDP sowie Bündnis 90/Grüne an diesem Donnerstag über Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 16 "Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes" 07.10.2020 Anrede,neben der personellen und der technischen Ausstattung unserer Polizei in Nordrhein-Westfalen, sind es die Strukturen, die wesentlich... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 1 "Die wirkliche K-Frage! Kluft zwischen Arm und Reich in NRW wächst dramatisch!" 18.09.2020 Anrede,der Ältestenrat des Hohen Hauses hat uns heute zu dieser Aktuellen Stunde zwei Anträge zur gemeinsamen Debatte zusammengeführt, die... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 1 "Stahl ist Zukunft – wie reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Zuspitzung der wirtschaftlichen Lage in der Stahlsparte von ThyssenKrupp" 27.08.2020 Anrede,liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD.In Ihrem Antrag zitieren Sie selbst das „Handlungskonzept Stahl“ der Bundesregierung... mehr lesen
Wer Kinder missbraucht, ist ein Seelen-Mörder! 27.05.2020 Daniel Sieveke zur Bekämpfung von Kinderpornografie Ausgehend vom Ermittlungsverfahren „Lügde“ hat das Innenministerium vor gut einem Jahr die Stabstelle „KiPo“... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 9 "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 18.12.2019 Anrede,nach dem erfolgreichen „Sicherheitspaket I“ der NRW-Koalition beraten wir heute abschließend die siebente Änderung des... mehr lesen
Daniel Sieveke zur aktuellen Stunde "Rechtsterrorismus bekämpfen… Null-Toleranz bei Rechtsextremismus… Kampf gegen rechtsextremistischen Terror" 26.06.2019 [Anrede],viele Kolleginnen und Kollegen hier im Landtag haben – wie ich auch – in den letzten Jahren immer wieder Debatten zu den... mehr lesen
Daniel Sieveke zur Aktuellen Stunde zum Rechtsextremismus 26.06.2019 Klare Kante gegen Terror, Extremismus, Gewalt und Hetze von rechts Der Landtag debattierte heute auch auf Antrag von CDU und FDP in einer Aktuellen Stunde über die zunehmende rechte... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 5 "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Behördenskandal im Zusammenhang mit dem publik gewordenen langjährigen und vielfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz 22.05.2019 [Anrede],die AfD-Fraktion hat zu heute erneut den vorliegenden Antrag gestellt und sieht, gemäß Antragstext, den Bedarf „einer umfassenden... mehr lesen
