Daniel Sieveke zu TOP 4 "Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Behördenskandal im Zusammenhang mit dem publik gewordenen langjährigen und vielfachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz" 10.04.2019 [Anrede], die AfD-Fraktion hat zu heute den vorliegenden Antrag gestellt und sieht, gemäß Antragstext, den Bedarf „einer umfassenden... mehr lesen
Daniel Sieveke zu TOP 5 „Demokratie stärken – Rote Hilfe e. V. verbieten!“ 21.02.2019 [Anrede], bereits im Innenausschuss am 17. Januar 2019 hat der Minister in aller Klarheit zur Thematik des vorliegenden Antrages berichtet... mehr lesen
Werkstattgespräch "Bauen. Wohnen. Leben - Wie gestalten wir lebendige Stadtquartiere von Morgen?" 07.11.2018 Sehr geehrte Damen und Herren, die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist eines der... mehr lesen
Mit Transparenz für die Zukunft lernen 27.11.2017 Daniel Sieveke zu den neuen Erkenntnissen im Fall Anis Amri Daniel Sieveke zu den neuen Erkenntnissen im Fall Anis Amri Zur heutigen Pressekonferenz von CDU-Innenminister Herbert Reul zu neuen... mehr lesen
Afghanistan ist nicht sicher – Abschiebungen aussetzen – Schutzbedarf der Geflüchteten anerkennen 13.07.2017 Angesichts der jüngsten Anschläge in Kabul haben sich Bund und Länder am 1. Juni dieses Jahres darauf geeinigt, dass der Bund die Sicherheitslage... mehr lesen
NRW gegen Extremismus - Keine Steuergelder für Feinde der Demokratie! 30.06.2017 Extremismus kann man nicht mit Extremisten bekämpfen. Darin sind wir uns, so denke ich, in diesem hohen Hause über alle Fraktionsgrenzen hinweg... mehr lesen
Wir halten Wort: Aufklärungsarbeit im Fall Amri geht weiter 02.06.2017 Daniel Sieveke zur Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Fall Amri“: Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat gestern in seiner konstituierenden Sitzung die Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses... mehr lesen
SPD-Genosse Oppermann bestätigt Versagen von Frau Kraft und Herrn Jäger 12.05.2017 Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann sagte gestern in der ZDF-Sendung „Illner“: „Dass Amri frühzeitig hätte... mehr lesen
LKA-Polizisten entlarven Täuschung durch Kraft und Jäger 11.05.2017 Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Fall Amri“ erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im... mehr lesen
Kraft und Jäger erneut widerlegt – LKA-Zeugen müssen Aufklärung bringen 10.05.2017 Wie der Kölner Stadtanzeiger in seiner heutigen Ausgabe berichtet, wollte das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen sechs Tage vor dem Anschlag am... mehr lesen
