08.07.2020 „Wir setzen ein weiteres Versprechen in die Tat um“ NRW-Innenminister Herbert Reul hat ein einjähriges Pilotprojekt mit Distanzelektroimpulsgeräten (umgangssprachlich...
07.07.2020 „Richter bestätigen Linie der Landesregierung“ Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den Lockdown im Kreis Gütersloh einen Tag vor dem geplanten Auslaufen der...
06.07.2020 „Wir dürfen uns von der Zukunft nicht überholen lassen“ Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst fordert einen Gesetzentwurf, um den Rechtsrahmen für...
03.07.2020 „Eine Jahrhundert-Entscheidung für Nordrhein-Westfalen“ Bundestag und Bundesrat haben an diesem Freitag das Kohleausstiegs- und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Dazu...
03.07.2020 „Wir in NRW gehen beim Schutz unserer Kinder voran“ Nordrhein-Westfalen hat an diesem Freitag seinen Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch sowie dem...
03.07.2020 Heike Troles zum Straftatbestand „Upskirting“ Der Bundestag hat an diesem Freitag beschlossen, das Fotografieren unter den Rock zum Straftatbestand zu machen –...
01.07.2020 „Mehr Wohnungen sind der beste Mieterschutz“ Die neue Mieterschutz-Verordnung in Nordrhein-Westfalen tritt zum 1. Juli in Kraft. Dazu unser wohnungspolitischer...
01.07.2020 „Moderne Bedingungen für die Kultur in NRW“ Die NRW-Koalition von CDU und FDP startet eine Gesprächsreihe zum Kulturgesetzbuch NRW – den Auftakt gab es jetzt mit...
01.07.2020 Wir brauchen klimabeständige Mischwälder Heute hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) in einer Pressekonferenz den Bericht zur Dürre in Nordrhein-Westfalen...
