Heinrich Frieling zu TOP 1 "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemein¬den und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024!" 20.09.2023 Sehr geehrte/r Herr Präsident/ Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,CDU und Grüne stehen an der Seite unserer... mehr lesen
Nordrhein-Westfalen setzt mit Haushalt 2024 die wichtigen Prioritäten 23.08.2023 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) Der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, hat am (heutigen) Mittwoch für die Landesregierung den Haushalt 2024 eingebracht. Dazu die... mehr lesen
Landesregierung setzt mit Haushaltsentwurf wichtige Akzente 21.06.2023 Olaf Lehne (CDU) und Simon Rock (Grüne) zum Landeshaushalt 2024 Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Entwurf zum Haushaltsgesetz 2024 an diesem Mittwoch in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. Der... mehr lesen
Akute Hilfe und Zukunftsinvestitionen in herausfordernden Zeiten 20.12.2022 Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN zur Verabschiedung des Haushalts 2023 Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute den Landeshaushalt 2023 verabschiedet, dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN,... mehr lesen
1,6 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise 16.12.2022 Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN zum Maßnahmenpaket Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Stellvertreterin Mona Neubaur haben an diesem Freitag bekannt gegeben, welche konkreten Maßnahmen mit der... mehr lesen
Außergewöhnliche Notsituation: Schwarz-Grün plant Entlastungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten 29.11.2022 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zur Ankündigung eines zweiten Nachtragshaushalts Zur Ankündigung eines zweiten Nachtragshaushalts 2022 des Ministers der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten... mehr lesen
In herausfordernden Zeiten sorgen wir für Stabilität und Sicherheit 31.10.2022 Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (GRÜNE) zur Einbringung des Landeshaushalts 2023 Am Mittwoch wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von 93,4... mehr lesen
Schwarz-grüne Schwerpunkte der ersten 100 Tage: Wir halten Wort 20.09.2022 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zum Nachtragshaushalt 2022 Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin... mehr lesen
„430 Millionen Euro gehen direkt an die NRW-Kommunen“ 27.04.2022 Heike Wermer und Olaf Lehne zur 1:1-Weiterleitung der Bundesmittel für Flüchtlingskosten Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat am heutigen Mittwoch in einer Sondersitzung beschlossen, dass... mehr lesen
„Wir beheben endlich rot-grüne Personalengpässe“ 07.02.2022 Dr. Marcus Optendrenk zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes Die SPD-Fraktion hat sich in einer Pressemitteilung an diesem Montag über unbesetzte Stellen in der Landesverwaltung beschwert. Dazu erklärt unser... mehr lesen
