Akute Hilfe und Zukunftsinvestitionen in herausfordernden Zeiten 20.12.2022 Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN zur Verabschiedung des Haushalts 2023 Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute den Landeshaushalt 2023 verabschiedet, dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN,... mehr lesen
1,6 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise 16.12.2022 Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN zum Maßnahmenpaket Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine Stellvertreterin Mona Neubaur haben an diesem Freitag bekannt gegeben, welche konkreten Maßnahmen mit der... mehr lesen
Außergewöhnliche Notsituation: Schwarz-Grün plant Entlastungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten 29.11.2022 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zur Ankündigung eines zweiten Nachtragshaushalts Zur Ankündigung eines zweiten Nachtragshaushalts 2022 des Ministers der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten... mehr lesen
In herausfordernden Zeiten sorgen wir für Stabilität und Sicherheit 31.10.2022 Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (GRÜNE) zur Einbringung des Landeshaushalts 2023 Am Mittwoch wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von 93,4... mehr lesen
Schwarz-grüne Schwerpunkte der ersten 100 Tage: Wir halten Wort 20.09.2022 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zum Nachtragshaushalt 2022 Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin... mehr lesen
„430 Millionen Euro gehen direkt an die NRW-Kommunen“ 27.04.2022 Heike Wermer und Olaf Lehne zur 1:1-Weiterleitung der Bundesmittel für Flüchtlingskosten Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat am heutigen Mittwoch in einer Sondersitzung beschlossen, dass... mehr lesen
„Wir beheben endlich rot-grüne Personalengpässe“ 07.02.2022 Dr. Marcus Optendrenk zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes Die SPD-Fraktion hat sich in einer Pressemitteilung an diesem Montag über unbesetzte Stellen in der Landesverwaltung beschwert. Dazu erklärt unser... mehr lesen
„NRW ist auch in Krisenzeiten stabil und sicher aufgestellt“ 15.12.2021 Bodo Löttgen zur Verabschiedung des Landeshaushalts 2022 Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Mittwoch den Landeshaushalt für 2022 verabschiedet. Dazu erklärt unser Fraktionsvorsitzender Bodo... mehr lesen
NRW-Koalition stärkt Wasserrettung in Nordrhein-Westfalen 07.12.2021 Thomas Schnelle (CDU) und Dr. Werner Pfeil (FDP) zu Wasserrettungszügen Im Nachgang der Hochwasserkatastrophe aus dem Juli 2021 ist deutlich geworden, dass bei den Wasserrettungszügen mit Blick auf die überwiegend... mehr lesen
„NRW schafft erstmals Beförderungsstellen an Grundschulen“ 09.09.2021 Claudia Schlottmann und Jörg Blöming zu Änderungen im Beamtenrecht An diesem Donnerstag wurden im Landtag NRW wichtige Änderungen im Beamtenrecht auf den Weg gebracht. Der Landtag hat an diesem Donnerstag das „... mehr lesen
