Klaus Hansen zu TOP 6 "Haushalt 2026, Einzelplan 10, Umwelt und Naturschutz" 27.11.2025 Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin,Liebe Kolleginnen und Kollegen,Deutschland befindet sich seit gut drei Jahren in einer... mehr lesen
Wenzel/Schmitz: „Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW“ 12.11.2025 Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum... mehr lesen
Schick (CDU), Brems und Schäffer (Grüne) zum Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW 12.11.2025 Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung... mehr lesen
Schick (CDU) / Brems (Grüne) zum NRW-Plan: „Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat“ 07.11.2025 Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag... mehr lesen
Schick (CDU)/Schäffer (Grüne): „Wir investieren dort, wo es am meisten zählt – in Bildung, Sicherheit und starke Kommunen“ 17.09.2025 Die Landesregierung hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt für 2026 in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht für das kommende Jahr Ausgaben... mehr lesen
Schick/Brems/Schäffer: „Wir gestalten die Zukunft für NRW auch in schwierigen Zeiten“ 08.07.2025 NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat am heutigen Dienstag den Haushaltsplanentwurf 2026 vorgestellt. Dazu erklären die Vorsitzenden der... mehr lesen
Haushalt für 2025: Verantwortung in herausfordernden Zeiten 18.12.2024 Thorsten Schick (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) Der nordrhein-westfälische Landtag hat am (heutigen) Mittwoch den Landeshaushalt für 2025 verabschiedet – ein Haushalt, mit dem die... mehr lesen
Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen 03.12.2024 Thorsten Schick (CDU), Wibke Brems (Grüne) und Verena Schäffer (Grüne) Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für den... mehr lesen
„Wir bieten den Menschen in schwierigen Zeiten Perspektiven“ 13.09.2024 Thorsten Schick (CDU) und Wibke Brems (Grüne) zum Landeshaushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 Die schwarz-grüne Landesregierung hat am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Landeshaushalt 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 in den... mehr lesen
Klaus Voussem zu TOP 1 „Droht NRW eine Haushaltssperre?“ 17.05.2024 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin/sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,erlauben Sie mir vorab... mehr lesen