Millionen-Programm für Sportstätten der Kommunen 17.07.2020 Städte und Gemeinden können jetzt Anträge stellen Für ein neues Sonderförderprogramm für den Sport stehen in diesem Jahr 47 Millionen Euro zur Verfügung, im kommenden... mehr lesen
Die Sauereien des Systems jetzt abstellen 17.07.2020 Bianca Winkelmann und Rainer Deppe zur Sondersitzung Fleischindustrie Der Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags ist am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Anlass waren... mehr lesen
Thüringen-Urteil zur Parität bestätigt Linie der CDU 15.07.2020 Rot-Rot-Grün lieferte Vorlage für AfD Landeswahlgesetz gekippt. Parteien müssen in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit... mehr lesen
„Triumphgeheul ist fehl am Platze“ 14.07.2020 Olaf Lehne zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes Im rechtlichen Streit um die Herausgabe der Handydaten des Justizministers im Parlamentarischen... mehr lesen
„Unsere Kommunen wissen am besten, was gefragt ist“ 09.07.2020 Oliver Kehrl zu 70-Millionen-Sofortprogramm für Innenstädte Heimat- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat an diesem Donnerstag ein 70 Millionen Euro starkes Sofortprogramm vorgestellt, mit dem die... mehr lesen
