„Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems“ 18.11.2025 Schrumpf (CDU) / Postma (Grüne) zu den Zeugenaussagen PUA V (Terroranschlag vom 23.08.2024). mehr lesen
„Weg frei für sechs ÖPNV-Projekte“ 12.11.2025 Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß,... mehr lesen
Wenzel/Schmitz: „Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW“ 12.11.2025 Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum... mehr lesen
Schlottmann (CDU) / Zingsheim-Zobel (Grüne): „Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler“ 12.11.2025 Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit... mehr lesen
Schick (CDU), Brems und Schäffer (Grüne) zum Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW 12.11.2025 Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung... mehr lesen
