Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft nichts verloren 23.01.2020 Gregor Golland zum Verbot von „Combat 18“ Heute hat das Bundesinnenministerium das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“ ausgesprochen. Dazu der... mehr lesen
Diese NRW-Landesregierung steht für seriöse Medienpolitik 22.01.2020 Schick (CDU) und Nückel (FDP) zur medienpolitischen Debatte Der Landtag hat am Mittwoch über Medienpolitik und die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert.... mehr lesen
Jedes Weniger an Bürokratie ist ein Mehr an Wettbewerbsfähigkeit 22.01.2020 Matthias Goeken zum Bürokratieabbau Steigende bürokratische Auflagen belasten Betriebe und Unternehmer. Statistikpflichten zu reduzieren, die Datenerfassung zu digitalisieren und so... mehr lesen
„Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen" 22.01.2020 Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag... mehr lesen
NRW muss und will Gewinner der Energiewende sein 16.01.2020 Henning Rehbaum zur Einigung beim Kohleausstieg Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer haben eine Vereinbarung über den Stilllegungspfad zum Kohleausstieg erzielt. Dazu... mehr lesen
