Voussem (CDU) und Schäffer (Grüne): Wir schützen jüdisches Leben und bekämpfen Antisemitismus in all seinen Formen 30.06.2025 Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur, hat am heutigen Montag den sechsten... mehr lesen
„Uns eint das Ziel, dass sich eine derartige Tragödie nicht wiederholen soll“ 24.06.2025 Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum PUA II (Flutkatastrophe) mehr lesen
Frieling/Korte: Extrem breite Unterstützung für NRW-Altschuldenhilfe 23.06.2025 Der Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat an diesem Montag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf über ein... mehr lesen
Geerlings (CDU) / Metz (Grüne) zum PUA III: „Nur Unterstellungen im PUA Brücke“ 17.06.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ (PUA III) hat in seiner heutigen Sitzung zwei weitere Zeugen... mehr lesen
Schrumpf/Postma: Durch das Skandalisieren der Opposition wird unser Land nicht sicherer 16.06.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat an diesem Montag drei weitere Zeugen vernommen. Bereits am... mehr lesen
