Schick (CDU), Brems und Schäffer (Grüne) zum Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW 12.11.2025 Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung... mehr lesen
„Wir stehen für eine verlässliche Gesundheitsversorgung“ 07.11.2025 Herbsttagung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund mehr lesen
Schick (CDU) / Brems (Grüne) zum NRW-Plan: „Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat“ 07.11.2025 Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag... mehr lesen
Stullich (CDU) / Marenholtz (Grüne): „Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden“ 06.11.2025 Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher... mehr lesen
Erwin (CDU) / Hanses (Grüne) zur AKS: „Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen“ 06.11.2025 Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage,... mehr lesen
