Untrieser (CDU) / Röls-Leitmann (Grüne) zum Stahlgipfel„NRW ist das Industrieland Nr. 1 – unser Ziel ist, dass das so bleibt“ 05.11.2025 Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der... mehr lesen
Golland (CDU) / Deppermann (Grüne) zum Verfassungsschutzgesetz „Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit“ 05.11.2025 Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf... mehr lesen
Personal-Rochade nach erfolgreichen Kommunalwahlen 04.11.2025 Neue Abgeordnete und Fachsprecher in der CDU-Landtagsfraktion mehr lesen
Golland (CDU) / Hanses (Grüne) zum PUA OVG: „Dieser PUA war weder nötig noch zielführend“ 04.11.2025 Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (OVG-Besetzung) kommt nach eineinhalb Jahren zum Ende: In der Sitzung an diesem Dienstag wurde der... mehr lesen
Blumenrath (CDU) / Eğlence (Grüne): Nordrhein-Westfalen geht voran gegen Diskriminierung 03.11.2025 Als erstes Flächenland erhält Nordrhein-Westfalen ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Als schwarz-grüne Koalition setzen wir damit ein klares... mehr lesen
