Gute und schnelle Bilanz der Experten

16.07.2019
Angela Erwin zu den Ergebnissen der Expertenkommission Justizvollzug NRW:

Heute hat der NRW-Justizminister die Ergebnisse der Expertenkommission Justizvollzug NRW bekanntgegeben. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Angela Erwin:

„Die von Justizminister Biesenbach eingesetzte Expertenkommission Justizvollzug NRW hat in etwas mehr als einem halben Jahr 14 Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen besucht, beurteilt, Handlungsempfehlungen erarbeitet und damit ihren Auftrag schnell und effizient erfüllt.

Es ist sehr erfreulich, dass die Experten Nordrhein-Westfalen grundsätzlich ein gutes und funktionierendes Justizvollzugssystem attestieren. Trotzdem werden wir uns die 53 Handlungsempfehlungen und Optimierungsvorschläge sehr genau anschauen. Insbesondere die Vorschläge zu vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen werden wir sehr ernst nehmen, um zukünftig Haftraumbrände frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Aber auch die Empfehlungen zur Kommunikation und zur Suizidprävention enthalten wertvolle Hinweise, die wir diskutieren werden.

Unser ausdrücklicher Dank gilt den zahlreichen engagierten Mitarbeitern im Justizvollzug, die mit großem Einsatz für die Sicherheit in den nordrhein-westfälischen JVAs sorgen.“

Hintergrund: 

Justizminister Biesenbach hatte im Dezember 2018 die Expertenkommission Justizvollzug NRW eingesetzt um die JVAs in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf Mängel und Optimierungsbedarf anzuschauen. Nach der Begutachtung von 14 JVAs und der Auswertung von Begehungen, Befragungen und Fachinterviews haben die Experten im Juli einen Bericht mit 53 Handlungsempfehlungen vorgelegt, dem vorangestellt eine grundsätzlich positive Beurteilung der Anstalten ist.

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