Daniel Hagemeier zu TOP 18 „Social Media zur Information über die Europawahl 2024 nutzen“ 28.02.2024 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,vom 6. bis zum 9. Juni dieses Jahres findet in den EU-Mitgliedsstaaten die... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 7 "Keine Entmachtung der Landeszentrale für politische Bildung!" 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,die Förderung von Demokratie und politischer Bildung sind der... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 16 "Gesetz zu der Zusatzvereinbarung zu dem Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein-Westfalen....." 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,der Schutz und die Unterstützung jüdischen Lebens ist der... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 "Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Niedersachsen..." 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Fusion der LBS West und der LBS Nord zur LBS NordWest... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 14 "Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW" 13.12.2023 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,der vorliegende Gesetzentwurf ist ein weiterer Schritt in der... mehr lesen
Daniel Hagemeier zum Haushalt 2024 Einzelplan 02 -Staatskanzlei 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Politik benötigt Zustimmung. Die erhalten wir dann, wenn die Bürgerinnen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zum Haushalts 2024 "Einzelplan 02 -Staatskanzlei" 29.11.2023 Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,Politik benötigt Zustimmung. Die erhalten wir dann, wenn die Bürgerinnen... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken – Präventionsarbeit weiter stärken" 21.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,Nordrhein-Westfalen istein demokratisches,ein weltoffenes,ein vielfältiges Land.... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen" 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,„In Verantwortung vor Gott und den Menschen,verbunden mit allen Deutschen,erfüllt... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 4: „Medikamentenversorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Lieferengpässen im Herbst 2023 entgegenwirken“. 20.09.2023 Herr Präsident,meine Damen und Herren,die Sicherstellung der Versorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen mit Medikamenten ist der... mehr lesen
