Das sind die CDU-Mitglieder in den Ausschüssen im Landtag NRW 25.08.2022 Im Ältestenrat ist am Mittwoch die Verteilung der Ausschussvorsitze festgelegt worden. In neun Ausschüssen haben Mitglieder der CDU-... mehr lesen
Daniel Hagemeier TOP 2: "2. Lesung Haushalt 2022: EP 02 Ministerpräsident" 24.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir beraten heute in zweiter Lesung den Teilbereich „Staatskanzlei“... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Kritische Lage auf den Intensivstationen – Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen" 03.11.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir setzen uns heute mit dem Antrag der AfD zur derzeitigen Situation auf den... mehr lesen
„Die Meldestelle Antisemitismus in NRW startet “ 30.09.2021 Daniel Hagemeier zur Diskussion im Hauptausschuss um Antisemitismus Der Hauptausschuss des Landtags hat sich an diesem Donnerstag umfassend mit dem Thema Antisemitismus, neuen Entwicklungen und Gegenmaßnahmen... mehr lesen
Rechtsextremismus konsequent bekämpfen 16.09.2021 Daniel Hagemeier und Gregor Golland zum heutigen Hauptausschuss Die NRW-Koalition tritt politisch motivierter Gewalt in unserem Land entschieden entgegen. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 14 "Epidemische Lage unter falschen Voraussetzungen – Was wusste Ministerpräsident Laschet?" 01.07.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,bei solch einem Antrag wie dem vorliegenden der AfD kann man sich... mehr lesen
Glücksspiel regulieren und nicht ins Dunkelfeld treiben 16.06.2021 Daniel Hagemeier zum Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag Zum 1. Juli tritt der Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland in Kraft und löst den bisherigen europarechtswidrigen Staatsvertrag ab. Auf Basis... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021“ 16.06.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben unter dem... mehr lesen
Spielerschutz und klare Regeln für das Online-Spiel 15.04.2021 Daniel Hagemeier zum Glücksspielstaatsvertrag Im Hauptausschuss im Landtag Nordrhein-Westfalen wurde heute abschließend über den Glücksspielstaatsvertrag 2021... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 18 „Mehr politische Beteiligung beim Klimaschutz – Einsetzung eines Klima-Bürgerrates für NRW!“ 24.03.2021 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,die Idee eines Bürgerrates ist nicht ganz neu.Mit dem Bürgerrat... mehr lesen
