Daniel Hagemeier zu TOP 19 "Erster Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Einrichtung des IT-Planungsrats" 10.04.2019 Sehr geehrter Herr Präsident/ Frau Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,heute befassen wir uns mit dem ersten... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu 10 Jahren Menschenrechtskonvention 22.02.2019 Konkrete Maßnahmen schrittweise und langfristig vornehmen Zur heutigen Debatte zu 10 Jahren Behindertenrechtskonvention erklärt der CDU-Abgeordnete Daniel Hagemeier:„... mehr lesen
Peter Preuß und Daniel Hagemeier zur Verabschiedung des Landarztgesetzes 12.12.2018 Großer Schritt für die Ärzteversorgung auf dem Land Heute hat der Landtag das Landarztgesetz verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgungen in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir reden heute über das „Gesetz zur Sicherstellung der... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 1 "Haushalt Einzelplan 02 - Staatskanzlei" 28.11.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Zum Einzelplan 02, Ministerpräsident, möchte ich im Namen der CDU-Fraktion im... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 6 11.10.2018 Gesetz zur Umsetzung der Pflegeberufsreform in NRW ANREDEDie Pflege, und damit erzähle ich Ihnen nichts neues, gehört zu den Mangelberufen mit steigender Nachfrage, aber unattraktiven... mehr lesen
Daniel Hagemeier MdL zu TOP 8 11.10.2018 Keine Doppelmandate im Landtag NRW ANREDEVor nicht einmal einem Jahr haben wir hier im nordrhein-westfälischen Landtag einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU, SPD, FDP und... mehr lesen
Hagemeier und Nacke zur Einsetzung eines NRW-Antisemitismusbeauftragten 14.06.2018 Wertschätzung jüdischen Lebens – Antisemitismusbeauftragter für NRW Heute hat das Plenum den gemeinsamen Antrag von CDU, FDP, SPD und den Bündnis 90/Die Grünen „Nordrhein-Westfalen braucht einen... mehr lesen
Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz 21.03.2018 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 8 ANREDE Demokratie heißt wörtlich "Herrschaft des Volkes". Über die eigene Regierung mitbestimmen, frei die eigene Meinung äußern: in... mehr lesen
Zuständigkeitsbereinigungsgesetz 17.01.2018 Daniel Hagemeier MdL zu TOP 14 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, das Zuständigkeitsbereinigungsgesetz, das uns im Entwurf mit der... mehr lesen