Daniel Hagemeier zu TOP 27 "Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding" 24.06.2020 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir debattieren hier über einen Antrag des Landesregierung auf... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 24.06.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Die AfD-Fraktion rennt zum wiederholten Male mit dem Kopf vor die... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 5 "Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie“ 12.03.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir befassen uns heute in 2. Lesung mit einem Gesetzentwurf der AfD... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern“ 18.12.2019 ANREDEDer „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in... mehr lesen
Daniel Hagemeier zum Haushalt "EP 02 - Staatskanzlei" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Ministerpräsident Armin Laschet hat die Selbstverzwergung des... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 11 "Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassungund zur Neufassung des Hochschulzulassungsgesetzes in NRW" 09.10.2019 ANREDEEine Reform des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung von 2008 wurde von den Ländern bereits im Jahre 2015 erarbeitet. Diese... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 19 "Erster Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Einrichtung des IT-Planungsrats" 10.04.2019 Sehr geehrter Herr Präsident/ Frau Präsident,verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,heute befassen wir uns mit dem ersten... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu 10 Jahren Menschenrechtskonvention 22.02.2019 Konkrete Maßnahmen schrittweise und langfristig vornehmen Zur heutigen Debatte zu 10 Jahren Behindertenrechtskonvention erklärt der CDU-Abgeordnete Daniel Hagemeier:„... mehr lesen
Peter Preuß und Daniel Hagemeier zur Verabschiedung des Landarztgesetzes 12.12.2018 Großer Schritt für die Ärzteversorgung auf dem Land Heute hat der Landtag das Landarztgesetz verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgungen in den Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen" 12.12.2018 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir reden heute über das „Gesetz zur Sicherstellung der... mehr lesen
