Daniel Hagemeier zu TOP 2 "Eine vorausschauende Planung ist unerlässlich in Pandemiezeiten – Die Landesregierung muss jetzt ein Impfkonzept für SARS-CoV-2 vorlegen!" 12.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,die Nachricht hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt und Hoffnungen geweckt auf... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 21 "Viertes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes" 11.11.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,wir nehmen hier heute eine Pflichtaufgabe vor, nämlich die Überprüfung des... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 9 "Das Land Nordrhein-Westfalen braucht eine zentrale „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“" 16.09.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,Antisemitismus ist ein Thema, dass wir – leider! – regelmäßig im Plenum... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 6 "Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!" 27.08.2020 ANREDEDer Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 27 "Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding" 24.06.2020 Herr Präsident/ Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir debattieren hier über einen Antrag des Landesregierung auf... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" 24.06.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Die AfD-Fraktion rennt zum wiederholten Male mit dem Kopf vor die... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 5 "Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie“ 12.03.2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Wir befassen uns heute in 2. Lesung mit einem Gesetzentwurf der AfD... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 15 „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern“ 18.12.2019 ANREDEDer „Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in... mehr lesen
Daniel Hagemeier zum Haushalt "EP 02 - Staatskanzlei" 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,Ministerpräsident Armin Laschet hat die Selbstverzwergung des... mehr lesen
Daniel Hagemeier zu TOP 11 "Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassungund zur Neufassung des Hochschulzulassungsgesetzes in NRW" 09.10.2019 ANREDEEine Reform des Staatsvertrags über die Hochschulzulassung von 2008 wurde von den Ländern bereits im Jahre 2015 erarbeitet. Diese... mehr lesen
