23.03.2017 Die Wahrheit kann man nicht stornieren - auch nicht mit Mehrheit Zu den Änderungen von SPD und Grünen am Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Silvesternacht 2015“ erklärt die CDU-...
22.03.2017 Bürokratie-Monster trifft Lebensmittelhandwerk und Gastronomie hart Zum heutigen Inkrafttreten des neuen Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetzes (KTG) und der damit verbundenen Einführung der Hygieneampel für den...
22.03.2017 Nichts dazu gelernt: Landesregierung tatenlos bei Kostenexplosion beim Polizeipräsidium Düsseldorf Zur heutigen Sondersitzung des Unterausschusses Landesbetriebe und Sondervermögen zur Kostenexplosion beim Umbau des Polizeipräsidiums Düsseldorf...
22.03.2017 Steuergerechtigkeit leidet unter unbesetzten Stellen Zur heute von Finanzminister Walter-Borjans vorgestellten Jahresbilanz der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen erklärt...
22.03.2017 Kinderehen aufheben, um Wohl von Minderjährigen zu schützen Anlässlich des heutigen einstimmigen Beschlusses zur Aufhebung von Kinderehen im Rechtsausschuss erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU-...
21.03.2017 Diese Landesregierung ist kulturlos Zum heutigen den Bericht der Landesregierung im Kulturausschuss zur geplanten Versteigerung der Portigon-Bücher erklärt der kulturpolitische...
21.03.2017 Judentum ist Wurzel unserer Kultur Seit 1993 sind das Land Nordrhein-Westfalen und die Jüdischen Landesverbände durch einen Staatsvertrag verbunden. Zum fünften Mal soll dieser...
20.03.2017 Kutschatys Lobgesang ist irritierend Zur heute vorgestellten Strafverfolgungsstatistik erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Kamieth: „Kutschatys Lobgesang auf...
20.03.2017 Wandelnde Fehlanzeige Zur heutigen Vorstellung der Kita-Zahlen für das Kindergartenjahr 2017/2018 von NRW-Familienministerin Kampmann erklärt der familienpolitische...
