10.02.2017 Landesregierung scheitert an einfacher Notruf-App für Gehörlose Zum morgigen „Europäischen Tag des Notrufs“ erklärt der Pflegeexperte der CDU-Fraktion, Oskar Burkert: „Der 11. Februar wurde zum...
09.02.2017 Weg frei machen für mehr Schutz unserer Beamtinnen und Beamten Zur heutigen Expertenanhörung auf Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten (Tasern) bei der Polizei, erklärt der...
09.02.2017 Landesweite Kraftanstrengung der rot-grünen Landesregierung erforderlich Zu den heutigen Bund-Länder-Gesprächen zur Beschleunigung von Abschiebungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Kuper...
09.02.2017 Positive Anreize statt Gastro-Pranger Zur heutigen Einbringung des neuen Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetzes zur Einführung der sogenannten Hygieneampel durch Minister Remmel erklärt...
09.02.2017 Verteidigungsstrategie des NRW-Innenministers ist durchsichtig und inakzeptabel Zur heutigen Aktuellen Viertelstunde zu den gewalttätigen Übergriffen am Rande des Bundesligaspiels Borussia Dortmund gegen RB Leipzig erklärt der...
08.02.2017 Umweltminister Remmel treibt bürokratische Misstrauenskultur auf die Spitze – CDU beantragt namentliche Abstimmung Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Nordrhein-Westfalen (DEHOGA) und Bäcker-Innungen zur Einführung des...
07.02.2017 Umfassende Aufklärung im Landtag mit allen Mitteln des Parlaments Am 7.2.2017 haben die Fraktionen von CDU, FDP und Piraten im Landtag einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Vorgehen der...
07.02.2017 Ministerin Löhrmann hat Chaos bei der Umsetzung zu verantworten Ein Bündnis von Elternverbänden hat heute drastisch die Umsetzung der Inklusion an Schulen in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Dazu erklärt die...
06.02.2017 Wirtschaftsmotor Handwerk stärken Die Enquetekommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen hat heute ihre Arbeit beendet und ihren Abschlussbericht im...
