Opposition konstruiert Zusammenhänge, die es nicht gibt 07.06.2023 Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat in der (heutigen) Sitzung des Schulaus-schusses und einer anschließenden Pressekonferenz... mehr lesen
„Wir stärken und modernisieren den Denkmalschutz in NRW“ 16.02.2022 Fabian Schrumpf zur Einbringung des NRW-Denkmalschutzgesetzes Die Landesregierung bringt am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein NRW-Denkmalschutzgesetz in den Landtag ein. Dazu erklärt unser baupolitischer... mehr lesen
„SPD wollte Beamtentum schleifen – wir stärken es“ 26.01.2022 Dr. Marcus Optendrenk zu aktuellen Änderungen im Beamtenrecht Die Landesregierung hat am heutigen Mittwoch mehrere Gesetze zur Anpassung der Beamtenbesoldung, -versorgung sowie der Alimentation von Familien... mehr lesen
Lauterbach muss PCR-Testkapazitäten schnell erhöhen 25.01.2022 Bodo Löttgen zu Priorisierungsentscheidung bei Tests Der Scheitel der Omikron-Welle ist nach Expertenmeinung in Deutschland noch nicht erreicht. Langsam werden die PCR-Tests knapp, und die... mehr lesen
Die SPD und ihr Spitzenkandidat Kutschaty bauen Wahlkampf auf Lügen und Ängsten auf 19.01.2022 Bodo Löttgen zu Falschmeldungen der Opposition Nach einem peinlichen Wahlkampf-Video der NRW SPD, in dem suggeriert wurde, Patientinnen und Patienten würden in unserem Land vor verschlossenen... mehr lesen
Pandemie nicht mit Panikmache verwechseln 01.12.2021 Bodo Löttgen übt Kritik an Oppositionsstrategie bei Corona Nach der digitalen Sitzung von Bund und Ländern und im Vorfeld der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz ist der NRW-Landtag am Mittwoch zu einer... mehr lesen
SPD schürt Ängste beim Thema Wohnen 05.11.2021 Fabian Schrumpf zur Kampagne der Opposition Der Landtag hat an diesem Freitag über bezahlbaren Wohnraum und Maßnahmen für einfacheres Bauen debattiert. Heute wurde dazu ein... mehr lesen