"Erneuerung der Brücken hatte im Ministerium hohe Priorität" 17.03.2025 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zum PUA III mehr lesen
„Der Umfang der Schäden war zuvor nicht bekannt“ 21.11.2023 Dr. Jörg Geerlings (CDU) und Martin Metz (Grüne) zur Sitzung des PUA Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am... mehr lesen
Gutachten belegt zweifelsfrei: nichts gelöscht, nichts vertuscht 08.02.2022 Oliver Kehrl zur heutigen Sitzung des PUA Kleve (PUA III) Mit seiner heutigen letzten Beweisaufnahme in seiner 38. Sitzung nähert sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Kleve seinem absehbaren... mehr lesen
Nach Tod von Amad A. umgehend rot-grüne Fehler abgestellt 25.08.2021 Oliver Kehrl zur Sitzung des PUA III ("Kleve") Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul, Staatssekretär Jürgen Mathies und die Leiterin der Polizeiabteilung im Innenministerium, Dr.... mehr lesen
Justizministerium hat nach Tod von Amad A. entschlossen und umgehend Konsequenzen gezogen 21.06.2021 Oliver Kehrl (CDU) und Martina Hannen (FDP) zur heutigen Sitzung im PUA III ("Kleve") Nordrhein-Westfallens Justizminister Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben an diesem Montag umfassend als Zeugen vor dem... mehr lesen
CDU und FDP beantragen Gutachten zur Verwechslung von Amad A. 12.05.2021 Oliver Kehrl (CDU) und Martina Hannen (FDP) zum Beweisantrag im Untersuchungsausschuss Kleve Zur Aufarbeitung des Fragenkomplexes „Verwechslung von Amad A. mit dem tatsächlich gesuchten Straftäter aus Mali“ sind bereits mehrere... mehr lesen
Gutachter haben Hergang des Zellenbrands lückenlos ermittelt 10.03.2021 Oliver Kehrl zum PUA Kleve In den Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“ (PUA III) stand am Dienstag und Mittwoch erneut der Zellenbrand in der... mehr lesen
Verdacht muss vollständig aufgeklärt werden 09.06.2020 Oliver Kehrl zur heutigen Zeugenbefragung im PUA Kleve Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III ("Kleve") hat heute Zeugen danach befragt, ob ein Polizeibeamter der... mehr lesen
Gutachten bereiten Verschwörungstheorien ein Ende 19.05.2020 Oliver Kehrl zur heutigen Sitzung des PUA III Im Fokus der heutigen Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III („Kleve“) standen erneut die... mehr lesen
CDU will PUA Kleve nicht beenden – Fehlinformation durch die SPD 05.02.2020 Oliver Kehrl zu den Unterstellungen der SPD-Fraktion Für Irritationen sorgte gestern eine Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, wonach der Parlamentarische... mehr lesen
