Justizministerium hat nach Tod von Amad A. entschlossen und umgehend Konsequenzen gezogen 21.06.2021 Oliver Kehrl (CDU) und Martina Hannen (FDP) zur heutigen Sitzung im PUA III ("Kleve") Nordrhein-Westfallens Justizminister Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben an diesem Montag umfassend als Zeugen vor dem... mehr lesen
CDU und FDP beantragen Gutachten zur Verwechslung von Amad A. 12.05.2021 Oliver Kehrl (CDU) und Martina Hannen (FDP) zum Beweisantrag im Untersuchungsausschuss Kleve Zur Aufarbeitung des Fragenkomplexes „Verwechslung von Amad A. mit dem tatsächlich gesuchten Straftäter aus Mali“ sind bereits mehrere... mehr lesen
Gutachter haben Hergang des Zellenbrands lückenlos ermittelt 10.03.2021 Oliver Kehrl zum PUA Kleve In den Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“ (PUA III) stand am Dienstag und Mittwoch erneut der Zellenbrand in der... mehr lesen
Verdacht muss vollständig aufgeklärt werden 09.06.2020 Oliver Kehrl zur heutigen Zeugenbefragung im PUA Kleve Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III ("Kleve") hat heute Zeugen danach befragt, ob ein Polizeibeamter der... mehr lesen
Gutachten bereiten Verschwörungstheorien ein Ende 19.05.2020 Oliver Kehrl zur heutigen Sitzung des PUA III Im Fokus der heutigen Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III („Kleve“) standen erneut die... mehr lesen
CDU will PUA Kleve nicht beenden – Fehlinformation durch die SPD 05.02.2020 Oliver Kehrl zu den Unterstellungen der SPD-Fraktion Für Irritationen sorgte gestern eine Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, wonach der Parlamentarische... mehr lesen
Verschwörungstheorie der Manipulation ist vom Tisch 15.01.2020 Oliver Kehrl zu Zeugenvernehmungen im PUA Kleve Im Landtag hat am Dienstag der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („PUA Kleve“) seine Zeugenvernehmungen... mehr lesen
