Einigung für ein bedeutsames Schienenprojekt 05.07.2021 Klaus Voussem zur Finanzierung der Westspange Es gibt eine Einigung zwischen Bund und Land zur Finanzierung der sogenannten „Westspange“. Dazu haben NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und NRW-... mehr lesen
Verlässlichkeit und Fairness für Zugewanderte – und unsere Kommunen 02.07.2021 Heike Wermer zu einem modernen Integrationsrecht für NRW Die Landesregierung hat an diesem Freitag zwei Gesetze ins Plenum des Landtags ein-gebracht, mit denen Nordrhein-Westfalen das bundesweit... mehr lesen
Gegen Ärztehopping: Wir lockern die Schweigepflicht 02.07.2021 Christina Schulze Föcking zum interkollegialen Ärzteaustausch Nordrhein-Westfalen will als erstes Bundesland die ärztliche Schweigepflicht bei einem Verdacht auf Kindesmisshandlung, -missbrauch und... mehr lesen
Bis 2045 ist NRW klimaneutral 01.07.2021 Henning Rehbaum zur Verschärfung des Klimaschutzgesetzes Der Landtag hat an diesem Donnerstag das Klimaschutzgesetz und das Klimaanpassungsgesetz für Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Die NRW-Koalition... mehr lesen
Eine Chance für Vereinbarkeit des Ratsmandats mit Familie und Job 30.06.2021 Florian Braun zur Initiative für digitale Ratssitzungen Die NRW-Koalition will an diesem Mittwoch im Plenum Möglichkeiten für die Kommunalpolitik eröffnen, künftig mehr digital zu tagen. Mit unserem... mehr lesen
